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Wochenrückblick: Creative Commons, Last.fm, StudiVZ
+++ Verwertungsgesellschaft lässt CC-Lizenz zu
+++ Grüne wollen „Kommunikationsgeheimnis“ im Grundgesetz
+++ LG Düsseldorf: Rapidshare haftet für Urheberrechtsverletzungen
+++ Last.fm nähert sich der Kulturflatrate
+++ Sex-Werbung im Teletext: Privatsender lenken ein
+++ Bayern will eigenes Gesetz zur Online-Durchsuchung
+++ StudiVZ erwägt rechtliche Schritte gegen Youtube-Video Artikel vollständig lesen
Streit unter guten Vorzeichen
Ein Kommentar von Simon Möller.
Um die Verfassungsbeschwerde zur Vorratsdatenspeicherung wird Rechtsgeschichte geschrieben werden, so viel ist sicher. Und Rechtsgeschichte schreiben, das ist nun einmal der Traum eines jeden Juristen, und erst Recht der Traum eines jeden Bundesverfassungsrichters. Insofern ist es nicht verwunderlich, dass sich derzeit mehrere Senate des BVerfG darum bewerben, den Fall entscheiden zu dürfen, wie die taz berichtet:
Eigentlich ist das ein klarer Fall für den Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts, der die meisten Grundrechtsklagen bearbeitet. Dort ist der liberale Richter Wolfgang Hoffmann-Riem für den Datenschutz zuständig. … Doch auch der konservative Udo Di Fabio aus dem Zweiten Senat will das Verfahren betreuen. Sein Argument: Das deutsche Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung setzt im Wesentlichen eine EU-Richtlinie um – und für Europarecht sei nun mal er zuständig.
Das ist nun erstmal kein schlechtes Zeichen. Artikel vollständig lesen
Kinderpornographie in virtuellen Welten?
So vieles Unmögliche wird möglich, im virtuellen zweiten Leben. Was in der Realität nicht machbar ist, kann hier ausgelebt werden – und dabei wird nicht selten die dunkle Seite des Menschen offenbar.
Ein Problem stellt Kinderpornographie dar: In Netzwelten wie Second Life werden Kinder-Avatare (so heißen die virtuellen Menschen) „vergewaltigt“. Jedermann kann zusehen. Bei den Kinder-Avataren handelt es sich jedoch nicht um echte Kinder. Hinter ihnen stehen in Wirklichkeit Erwachsene, die das Geschehen vermutlich bewusst mitsteuern. Gespielte Vergewaltigungen also.
Fallen solche fiktiven Darstellungen unter das Verbot von Kinderpornographie? Diese Frage versucht Hendrik Wieduwilt bei „RechtReal“ zu beantworten: Artikel vollständig lesen
Prof. Hoeren bloggt beim Beck-Verlag
Einige hatten es ja schon erwartet: Der Beck-Verlag legt ein eigenes Weblog auf. Insgesamt vier Blogger veröffentlichen seit Mitte Dezember unter blog.beck.de.
Es bloggen unter anderem Dr. Axel Spies (Telekommunikationsrecht, MMR-Herausgeber) und Prof. Dr. Thomas Hoeren (Informationsrecht, Direktor der zivilrechtlichen Abteilung des Instituts für ITM in Münster). Artikel vollständig lesen
Ausblick 2008
Im Jahr 2007 sind viele medienrechtliche Themen ins Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit gerückt. Dieser Trend setzt sich auch im neuen Jahr ungebremst fort. Das Jahr 2008 wird in dieser Hinsicht wahrscheinlich so interessant wie kein Jahr zuvor. Mit dem 2. Korb zum UrhG und der Vorratsdatenspeicherung stehen gleich zwei umwälzende Reformen an. Daneben werden auch viele kleinere Gesetze erwartet, ebenso einige Grundsatzurteile des BVerfG.
Telemedicus gibt einen Ausblick auf die wichtigsten anstehenden Änderungen:
• Der zweite Korb zum UrhG
• Das Gesetz zur besseren Rechtsdurchsetzung im Immaterialgüterrecht
• Der Rundfunkstaatsvertrag
• Die neue Fernsehrichtlinie
• Die UWG-Reform
• Das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung
• Das BKA-Gesetz
• Die TK-Märkteempfehlung der Europäischen Kommission
• Das MoMiG
• Grundsatzurteile zu Online-Durchsuchung, Vorratsdatenspeicherung und automatischen Kennzeichenerfassung
• Den Erbfall Springer vor dem OLG Hamburg Artikel vollständig lesen
Jahresrückblick 2007
Ein Kommentar von Adrian Schneider.
Und schon ist es wieder fast vorbei, das Jahr. Eigentlich ein Jahr wie immer: der Gesetzgeber hat wieder eine ganze Menge Mist veranstaltet, das LG Hamburg auch, der Urlaub war viel zu kurz und überhaupt ist die Zeit wieder viel zu schnell vergangen.
Trotzdem ist im Jahr 2007 einiges passiert, was nicht jedes Jahr vorkommt und was auch Jauch und Kerner noch nicht in ihrem Jahresrückblick erwähnt haben. Artikel vollständig lesen
Die Google Privacy Policy 2008
„Google weiß mehr über Sie, als Sie selbst über sich wissen“. Diese These formulieren viele Experten für Datenschutz, unter anderem auch der Juraprofessor Viktor Meyer-Schönberger. Aber stimmt das wirklich? Zumindest nicht mehr mit der neuen „Privacy Policy“ von Google. Nun wird Google fast alles, was es über seine Nutzer weiß, schon nach 18 Monaten wieder vergessen.
Die näheren Informationen gibt der globale Datenschutzbeauftragte Peter Fleischer per Video. Nach dem Klick. Artikel vollständig lesen
„Angeblich“: Call-in-tv.de schon wieder abgemahnt
Die Produktionsfirma für Call-in-Sendungen „Callactive“ hat schon wieder den Betreiber des Forums call-in-tv.de abgemahnt. Stein des Anstoßes ist diesmal die Formulierung „angeblich“. Ein Nutzer des Forums hatte in einem Beitrag den Verlauf einer von Callactive produzierten Sendung u.a. wie folgt dokumentiert: Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Niggemeier, iPhone, Wikipedia
+++ LG Hamburg: Urteil gegen Niggemeier
+++ Sieg von T-Mobile beim iPhone-Vertrieb
+++ BGH: keine Geräteabgabe für Drucker
+++ Product-Placement: Nicht in Deutschland?
+++ Kein „Geschenk-Patent“ für Amazon
+++ Google: Forschungsreport fordert die Zerschlagung
+++ Strafanzeige: Nazi-Propaganda bei Wikipedia Artikel vollständig lesen
Kommentar: Vorabkontrollpflicht bei Blogs ist verfassungswidrig
Ein Kommentar von Benjamin Küchenhoff.
Das LG Hamburg hat in der vergangenen Woche entschieden, dass der bloggende Journalist Stefan Niggemeier pflichtwidrig gehandelt hat, als er den beleidigenden Kommentar eines Lesers, abgegeben am Sonntag um 3:37 Uhr, erst sechseinhalb Stunden später entdeckte und löschte (Telemedicus berichtete; siehe auch hier). Das schriftliche Urteil liegt noch nicht vor.
Von der mündlichen Verhandlung berichtet Stefan Niggemeier heute selbst in seinem Blog, und spricht einen wunden Punkt an: