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In 2 Tagen mit 120 Leuten 1 Unternehmen gründen
Der IT-Unternehmer Cem Basman hörte von einer Idee, bloggte sie und setzte sie flugs in die Tat um: Eine Unternehmensgründung, gänzlich ungeplant, mit spontan zugereisten Teilnehmern, in gerade einmal 48 Stunden. Binnen dieser Frist musste die richtige Idee gefunden, ein Konzept erstellt und ausgearbeitet, am Ende die Limited bestellt werden.
Das folgende Video gibt einen Einblick in das Experiment. Artikel vollständig lesen
Geburtstagsreden für Multimedia und Recht
Am 15. Februar feierte die Fachzeitschrift „MMR – Multimedia und Recht“ ihren 10. Geburtstag. Gefeiert wurde standesgemäß: Festredner waren unter anderem die Mitherausgeber Prof. Dr. Thomas Hoeren und Prof. Dr. Gerald Spindler, sowie der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar. Dabei nahmen die Redner das Jubiläum zum Anlass, auf die rechtliche Entwicklung in den letzten 10 Jahren im Bereich Multimedia zurückzublicken.
Die Videos von den Vorträgen nach dem Klick. Artikel vollständig lesen
Der wissenschaftliche Nutzen von Jurablogs
Juristische Weblogs sind im wissenschaftlichen Bereich in Deutschland weiterhin selten. Die meisten Jurablogs hierzulande konzentrieren sich auf Nachrichten-Themen oder Rechtsberatung. Das System „Weblog“ auch zum wissenschaftlichen Austausch zu nutzen, das versucht bisher (fast) nur der Beck-Verlag. Anders ist das in den USA. Artikel vollständig lesen
EU-Kommissar will Änderungen im Urheberrecht
Der EU-Binnenmarktskommissar Charlie McCreevy hat eine Diskussion um Änderungen des Urheberrechts angestoßen: Sowohl die Dauer der Leistungsschutzrechte als auch das System um die Geräte- und Leermedienabgaben stehen auf dem Prüfstand.
Zu den Vergütungspauschalen hat die Kommission einen Fragebogen (pdf) entworfen. Dieser soll als Grundlage für weitere Gespräche zwischen allen Beteiligten dienen. Ziel ist dabei, die Regelungen zur Geräte- und Speichermedienabgabe insgesamt klarer zu fassen und eventuell zu reduzieren. Diese urheberrechtlichen Pauschalabgaben werden z.B. auf Kopiergeräte und CD-Rohlinge erhoben, weil damit urheberrechtlich geschützte Werke vervielfältigt werden können. Sie werden von den Verwertungsgesellschaften eingezogen und an die Künstler verteilt. Artikel vollständig lesen
Callactive vs. Niggemeier: Urteilsbegründung liegt vor
Im Rechtsstreit der Callactive GmbH gegen den bloggenden Journalisten Stefan Niggemeier liegt nun die schriftliche Urteilsbegründung vor, deren „entscheidende Passagen“ Niggemeier auf seiner Homepage veröffentlicht hat. Das Gericht hatte geurteilt, Niggemeier habe pflichtwidrig gehandelt, als er einen beleidigenden Kommentar eines Lesers, abgegeben am Sonntag um 3:37 Uhr, erst sieben einhalb Stunden später entdeckte und löschte (Telemedicus berichtete und kommentierte). Das Urteil ist bereits bei der kostenpflichtigen juristischen Datenbank juris abrufbar (Az. 324 O 794/07).
Das Gericht bestimmt für die Prüfpflichten eines Webseitenbetreibers einen „gleitenden Sorgfaltsmaßstab mit einem Spektrum abgestufter Prüfungspflichten“, dessen Intensität davon abhängt, wie vorhersehbar es ist, dass Persönlichkeitsverletzungen auf dieser Webseite eintreten. Die Prüfpflicht könne „bis hin zu einer Dauer- oder Vorabkontrollpflicht anwachsen“. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Callactive, ZJS, Plagiarius
+++ EG-Vertragsverletzungsverfahren wegen Datenschutz
+++ Callactive zieht Klage gegen Call-in-tv.de zurück
+++ Plagiarius 2008 vergeben
+++ BVerfG urteilt am 27.2. über die Online-Durchsuchung
+++ Dänischer Provider muss Pirate Bay sperren
+++ Blogosphäre im Clinch mit „Marions Kochbuch“
+++ Online-Ausbildungszeitschrift startet
+++ Prüfungsverfahren gegen DSDS eingeleitet Artikel vollständig lesen
Rundfunkgebührenempfehlung 2009 – Reaktionen und Hintergründe
Zum 1. Januar 2009 empfiehlt die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) eine Anhebung der Rundfunkgebühr um 0,95 Euro. Ab diesem Zeitpunkt soll die monatliche Rundfunkgebühr 17,98 Euro betragen. Die Reaktionen auf die Empfehlung sind durchweg gemischt: Während sich die ARD benachteiligt fühlt, steht auf der anderen Seite insbesondere die Werbefinanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender in der Kritik. Streit hat sich zudem insbesondere um die Finanzierung des digitalen Radios sowie der Online-Angebote der Öffentlich-Rechtlichen entzündet. Telemedicus beschäftigt sich in den nächsten Tagen mit den Hintergründen der Auseinandersetzungen.
Erhebliche Abweichungen von den Bedarfsanmeldungen der öffentlich-rechtlichen Sender
Von der Gebührenerhöhung entfallen 0,565 Euro auf die ARD, 0,345 Euro auf das ZDF, 0,02 Euro auf das Deutschlandradio und 0,02 Euro auf den Gebührenanteil der Landesmedienanstalten. Zwar hatten die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten weitaus mehr beantragt, die KEF nahm jedoch deutliche Korrekturen an den Bedarfsanmeldungen vor. Diese betreffen die Bestandsfortschreibungen, die Erträge sowie die anrechenbaren Eigenmittel. Obwohl bei den Öffentlich-Rechtlichen für die nächste Gebührenperiode im größeren Umfang Wirtschaftlichkeits- und Sparmaßnahmen geplant sind, sah die Kommission zudem nicht ausgeschöpftes Sparvolumen im Personalbereich. Auch hinsichtlich des Entwicklungsbedarfs wurden deutliche Kürzungen vorgenommen, insbesondere im Bereich des digitalen Radiohörfunks (DAB). Hinzu käme die Überschreitung der von den Anstalten durch Selbstverpflichtung festgelegten Obergrenze für die Online-Angebote von 0,75 % des Gesamtaufwands. Diese wurde in die Berechnung miteinbezogen. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Lobby Control, EuGH, Skype-Überwachung
+++ Ex-Kanzler Schröder mahnt ab
+++ EuGH: Urheberrecht darf Datenschutzrecht nicht untergraben
+++ Bayern: Überwachung von Skype-Telefonaten?
+++ BVerfG klärt Zuständigkeit zur Vorratsdatenspeicherung
+++ Spickmich.de – Stellungnahme der bayerischen Datenschützer
+++ BGH: Multifunktionsgeräte in voller Höhe vergütungspflichtig
+++ Verfassungsbeschwerde gegen neues Urhebergesetz
+++ Verfassungsbeschwerde gegen biometrischen Pass Artikel vollständig lesen
EuGH: Urheberrecht darf Datenschutzrecht nicht untergraben
Ein Internet-Provider kann nicht dazu verpflichtet werden, Kundendaten zu einer IP-Adresse in einem Zivilverfahren herauszugeben. Denn grundsätzlich darf der Datenschutz nicht durch die Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte untergraben werden. Das entschied heute der Europäische Gerichtshof.
Hintergrund war eine Einstweilige Verfügung, die die Vereinigung von Musikproduzenten Promusicae gegen den spanischen Internet-Provider Telefè³nica erwirkt hatte. Der Provider sollte dazu verpflichtet werden, die Daten eines Kunden herauszugeben, der illegal Musikdateien über eine Tauschbörse verteilt hatte.
Ein spanisches Gericht gab dem Antrag statt, woraufhin Telefè³nica Widerspruch einlegte. Begründung: Die Weitergabe von Kundendaten sei nur im Rahmen eines strafrechtlichen Verfahrens oder zum Schutz der öffentlichen Ordnung zulässig – nicht jedoch in einem Zivilverfahren oder zur Vorbereitung eines solchen. Das Revisionsgericht legte diese Frage dem Europäischen Gerichtshof zur Vorabentscheidung vor. Dieser entschied nun zugunsten von Telefè³nica. Artikel vollständig lesen
StudiVZ und seine Anwälte
Die neuen AGB von StudiVZ haben für einigen Wirbel unter den Mitgliedern gesorgt. Immer noch haben 10 % der Mitglieder den AGB nicht zugestimmt, sagt CEO Marcus Riecke, mit dem Ergebnis ist er aber dennoch „sehr zufrieden“.
Im Interview beim Netzökonom lässt er sich auch ein wenig in die Karten schauen: Artikel vollständig lesen