Telemedicus

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Telemedicus im Ruhestand

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Es ist rund zwanzig Jahre her, dass wir Telemedicus gegründet haben. Gestartet sind wir als studentische Hochschulgruppe. Wir waren junge Studentinnen und Studenten, getrieben von einer Begeisterung für unser Rechtsgebiet und von dem Wunsch, etwas Eigenes auf die Beine zu stellen. Wir wollten uns unabhängig zu machen von Hochschulprofessoren und Verlagen. Und wir wollten mit einem eigenen informationsrechtlichen Weblog zum Teil der damals noch jungen „Blogosphäre“ werden. Einige sind mit der Zeit ausgeschieden, andere sind dazugekommen. Viele junge Juristinnen und Juristen haben bei uns nicht nur Informationsrecht gelernt, sondern auch journalistische Arbeitstechniken.

Zum Weblog kam mit der Zeit eine Urteilsdatenbank hinzu, dann eine Sammlung aktueller Links neben Twitter- und Facebook-Account – und im Jahr 2014 auch die Telemedicus-Sommerkonferenz. Damit war Telemedicus nicht mehr nur noch ein Weblog, sondern eine Plattform für viele unterschiedliche Projekte. Wichtig war uns immer, dass wir keine Allüren und Hierarchien kennen. Bei Telemedicus konnte jeder mitmachen, vom Studenten bis zur Hochschulprofessorin. Uns war es auch immer wichtig, anschlussfähig für Nicht-Juristen zu sein. Deshalb war Telemedicus auch immer ein Platz, wo sich die juristische und die nicht-juristische Welt begegnen.

Wir hatten Tage, an denen unsere Server beinahe zusammengebrochen sind, weil Artikel von uns auf Facebook viral weitergereicht wurden oder weil Heise Online auf uns verlinkt hat. Wir hatten Tage, an denen uns die einen Anwälte wegen unserer Veröffentlichungen bedroht haben – und andere Anwälte uns angeboten haben, uns auf eigene Kosten zu verteidigen. Einmal hätten wir fast den Scoop gelandet, dass die EU-Kommission einen neuen Rechtsakt namens „Datenschutz-Grundverordnung“ schaffen will – Falk Steiner war dann wenige Stunden schneller. Aber wir waren zweite! Wir richteten Konferenzen aus, auf denen Spitzenpolitiker mit Studenten auf Augenhöhe diskutiert haben, und wir hatten wirklich witzige Traditionen wie z.B. die jährlichen Aprilscherz-Artikel oder die „Telemedicus-Awards“, die Guido Brinkel in unseren Namen am Beginn vieler Sommerkonferenzen verliehen hat.

Wir sind dabei ein Stück weit „Opfer unseres Erfolgs“ geworden. Aus studentischen Bloggern wurden Wissenschaftlerinnen, Anwälte, Richterinnen, Professoren und sogar eine Bibliothekarin. Manche von uns haben Familien gegründet, manche haben sehr arbeitsintensive Berufe. Telemedicus hat uns alle geprägt, und viele von uns wären ohne Telemedicus heute nicht dort, wo sie sind.

In den letzten Jahren ist es still um Telemedicus geworden. Unsere Leben sind weitergegangen, und für ein reines Freizeitprojekt blieb immer weniger Zeit übrig. Wir haben es deshalb zuletzt nicht mehr geschafft, eine Telemedicus-Sommerkonferenz zu organisieren, und auch das Weblog lag still. Debatten, die früher in den Kommentaren von Jurablogs stattgefunden hätten, haben sich erst zu Twitter und nun zu LinkedIn verlagert. Die Welt hat sich eben weitergedreht.

Einstweilen ist es für uns aber Zeit, Telemedicus in den Ruhestand zu schicken – und zu bedanken. Das mit uns befreundete Projekt iRights hat sich dankenswerterweise bereit erklärt, das Weblog zu archivieren, damit die Inhalte weiter im Internet verfügbar bleiben. Und natürlich gibt es auch das Telemedicus-Team noch.

Telemedicus wäre nie möglich gewesen ohne die vielen Menschen, die an uns geglaubt haben. Wir bedanken uns bei all unseren Autorinnen und Autoren. Bei den Mitgliedern des wissenschaftlichen Beirats und allen anderen, Wissenschaftler:innen, die uns unterstützt haben – allen voran Prof. Holznagel vom ITM. Wir bedanken uns beim Deutschen Fachverlag und Torsten Kutschke für viele Jahre Partnerschaft und Unterstützung, bei Microsoft für jahrelange Gastgeberschaft bei der Telemedicus-Sommerkonferenz und bei Domainfactory für das kostenlose Hosting. Wir bedanken uns bei Adrian Schneider und Benjamin Küchenhoff dafür, dass sie über viele Jahre unseren Verein geführt haben, und bei allen, die im Telemedicus-„Kernteam“ die redaktionellen Entscheidungen getroffen haben.

Dieser Artikel könnte noch ewig weitergehen, weil es eigentlich noch so viele weitere Personen gibt, denen wir danken müssen. Aber ihr wisst, wer ihr seid.

Und wer weiß – vielleicht machen wir irgendwann ein Telemedicus-Revival.

E-Privacy Verordnung: aktueller Stand und Erwartungen an die deutsche Ratspräsidentschaft Podcast

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Sarah Baumann spricht mit Simon Assion über die viel diskutierte e-Privacy Verordnung. Seit April 2016 ist sie im Gespräch. Der Plan, die DSGVO und e-Privacy VO gleichzeitig in Kraft treten zu lassen, ist gescheitert. Außerdem wurde der letzte Kompromissvorschlag zwischen den EU-Mitgliedsstaaten im November 2019 abgelehnt. Nun liegt alle Hoffnung in der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Was man sich davon erhoffen kann und welche Schwächen die Verordnung jetzt schon aufweist, diskutieren Simon und Sarah im Podcast.

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Wochenrückblick: TTDSG, CNIL, TikTok

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+++ Referentenentwurf zum „TTDSG” geleakt

+++ TKG-Novelle verzögert sich

+++ Frankreich: 250.000 Euro DSGVO-Bußgeld gegen Spartoo

+++ LG Trier: Prozess gegen Betreiber des „Cyberbunker” startet im Oktober

+++ Staatsanwaltschaft Berlin stellt Ermittlungen gegen „Datendieb” ein

+++ TikTok: Doch kein Datenzugriff durch chinesische Behörden? Artikel vollständig lesen

Covid-19 und Datenschutz: Welche Maßnahmen dürfen Arbeitgeber treffen?

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Der Corona-Virus (Covid-19 bzw. „SARS-CoV-2“) bewegt die Welt. Die wachsende Zahl der Infektionen verlangt, dass geeignete Abwehrmaßnahmen zum Schutz von Arbeitnehmern getroffen werden. Viele Unternehmen wollen hierzu beitragen und dadurch auch vermeiden, dass es zu Standortschließungen kommt. Einige der Maßnahmen beinhalten dabei auch das Erheben von Gesundheitsdaten; z.B. durch Fiebermessungen oder Fragebögen, die an Mitarbeiter verteilt werden und in denen nach Krankheitssymptomen gefragt wird.

Doch wo liegen hierbei die datenschutzrechtlichen Grenzen? Einige der europäischen Datenschutzbehörden sowie deutsche Fachleute haben sich dazu bereits geäußert. Eine Web-Übersicht.
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Wochenrückblick: DSGVO-Bußgeld, Hatespeech, ePrivacy-VO

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+++ Datenschutzbehörde verhängt 18 Mio.-Bußgeld gegen Österreichische Post

+++ Vier Bundestagsfraktionen fordern Rücktritt des Rechtsausschuss-Vorsitzenden Brandner

+++ Bundesregierung beschließt Maßnahmen gegen Rechtsextremismus und Hass

+++ Finnische Ratspräsidentschaft will Ratsfassung der ePrivacy-Verordnung noch 2020 verabschieden

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„Recht und Kommunikation“: Zusatzausbildung von Telemedicus und Bird & Bird

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Telemedicus bietet gemeinsam mit der Kanzlei Bird & Bird die Zusatzausbildung „Recht und Kommunikation” an. Auf diese Zusatzausbildung kann sich jede(r) bewerben, der bei Bird & Bird in Frankfurt a.M. ein Praktikum, eine Referendarstation oder eine auf Zeit angelegte wissenschaftliche Mitarbeit machen möchte. Die TeilnehmerInnen arbeiten in den Räumen von Bird & Bird in ihrer jeweiligen Position als PraktikantInnen, MitarbeiterInnen oder ReferendarInnen mit. Zusätzlich erhalten sie eine Ausbildung in Social Media und journalistischen Arbeitstechniken. Artikel vollständig lesen

DSGVO und Klingelschilder: Millionenhohe Bußgelder für Vermieter?

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Aktuell sorgen diverse Meldungen über die Rechtmäßigkeit von Klingelschildern für Verunsicherung: Mieter könnten sich durch Namensschilder an Haustüren, die der Vermieter angebracht hat, in ihrer Privatsphäre verletzt sehen und einen Verstoß gegen die DSGVO geltend machen. Das befürchtet u.a. der Immobilien-Eigentümerverband „Haus&Grund”. Angebliche Folge für den Vermieter seien „Bußgelder von bis zu 20 Millionen Euro”, so die BILD-Zeitung am 18. Oktober 2018. Aber was ist tatsächlich dran an dieser Warnung? Artikel vollständig lesen

DSGVO: Waren die ganzen Einwilligungs-E-Mails überhaupt notwendig?

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Seit gestern gilt sie: Die DSGVO. Viele haben von der neuen Verordnung erst erfahren, weil ihr Postfach seit einigen Tagen von E-Mails überflutet wird, in denen Organisationen und Unternehmen darum bitten, die datenschutzrechtliche Einwilligung zum Empfang von Mailsendungen zu erneuern. Aber gab es dafür wirklich eine rechtliche Berechtigung? Artikel vollständig lesen

Sommerkonferenz 2018: Ankündigung und Call for Proposals

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Im Jahr 2018 findet die mittlerweils fünfte Telemedicus Sommerkonferenz statt. Hier die wichtigsten Informationen:

• Das Thema der #soko18 lautet: „Digitalisiert und totreguliert – wie viel digitales Recht brauchen wir?”
• Die Konferenz wird am 30. Juni und 1. Juli 2018 stattfinden.
• Veranstaltungsort ist wiederum das Microsoft Atrium, Unter den Linden 17 in 10117 Berlin-Mitte.
• Bis zum 15. Februar können sich SprecherInnen auf unseren Call for Proposals bewerben. Artikel vollständig lesen

Soko17: Unser Panel zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz

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Nachdem seit gestern die Änderungsvorschläge der großen Koalition zum NetzDG (PDF) vorliegen, freuen wir uns, für die Soko17 auch ein brandaktuell besetztes @kit-Panel zum NetzDG präsentieren zu können:

  • Thorsten Feldmann, Rechtsanwalt bei JBB und bis 2013 Vorsitzender der Gutachterkommission des Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia
  • Guido Brinkel, Leiter Regulierungspolitik bei Microsoft Deutschland
  • Lukasz Batruch, Referent Justizangelegenheiten und Recht, Landesvertretung Niedersachsen in Berlin
  • Martin Drechsler, Geschäftsführer der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia (FSM)
  • Niko Härting, Rechtsanwalt bei Härting Rechtsanwälte (Moderation)

Nachdem mit dem neuen Vorschlag die Regulierte Selbstregulierung ins Zentrum des neuen Gesetzes rückt, sind wir vor allem gespannt auf die erste Einschätzung der FSM – denn dies ist die Institution, die nun am stärksten eingebunden würde.

(Angefragt waren übrigens auch BMJV und Jugendschutz.net – von dort kamen leider Absagen.)

Unsere Anmeldung schließt am Freitag, den 30. Juni.

Zur Konferenzwebseite und Anmeldung.
Das Konferenzprogramm im Überblick. Artikel vollständig lesen