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LG Hamburg bestätigt Wirkungslosigkeit von DNS-Sperren
Bereits am 12. November 2008 hat das LG Hamburg entschieden, dass ein Access-Provider nicht zur Einrichtung von DNS-Sperren verpflichtet werden kann. In dem erst jetzt bekannt gewordenen Urteil (Az. 308 O 548/08) weist das Gericht einen entsprechenden Antrag mehrerer Filmverleiher zurück. Diese hatten von einem Internet Service Provider verlangt, dass er eine illegale Filesharing-Webseite mittels DNS-Sperre unauffindbar machen solle. Wirklich unauffindbar? Eben nicht! Gerade weil so eine Sperre leicht umgangen werden könne, sei diese Maßnahme dem Provider nicht zumutbar, so die Richter. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Kinderpornosperrvertrag, Bild, The Pirate Bay
+++ Fünf Provider unterzeichnen Kinderpornosperrvertrag
+++ VG Berlin befreit erneut Provider von Vorratsdatenspeicherung
+++ Blogger erhebt Verfassungsbeschwerde gegen Hausdurchsuchung
+++ Wikipedia stimmt über Lizenzwechsel ab
+++ LG München I: Ex-IM des MfS muss Bildberichterstattung unter Namensnennung dulden
+++ Einstweilige Verfügung gegen die „Bild“ wegen No Angel-Berichterstattung
+++ Schweden: Haftstrafen für Betreiber von „The Pirate Bay“
+++ Karrikaturenstreit: Klinsmann vs. „taz“
+++ Die wahren Hintergründe der Domainsperrung von „wikileaks.de“ Artikel vollständig lesen
Französisches 3-Strikes-Gesetz abgelehnt – wieso?
Frankreich wollte ein „3-Strikes-Gesetz“ einführen und notorischen Raubkopierern das Internet abklemmen. Wie es aussieht, ist dieses Gesetz nun gescheitert, sehr zum Missfallen von Nicolas Sarkozy und seiner Partei, der UMP. Wie es dazu kommen konnte, darüber werden verschiedene Geschichten erzählt. Allen gemeinsam ist eins: Eigentlich war das Gesetz schon durch – aber dann ging alles schief. Artikel vollständig lesen
OLG Hamburg: Usenet-Provider muss Uploads überprüfen
Das OLG Hamburg hat Mitte Januar entschieden, dass ein Usenet-Provider die Uploads seiner Kunden auf ihm bekannte Urheberrechtsverletzungen hin überprüfen muss (Az. 5 U 113/07). Geklagt hatte der Rechteinhaber eines Musikalbums, das rechtswidrig im Usenet veröffentlicht wurde. Beklagter war ein Usenet-Provider, der damit warb „anonymen und unzensierten“ Zugang zum Usenet zu vermitteln. Anders als noch im Fall Rapidshare ging das Gericht jedoch nicht von nahezu grenzenlosen Prüfungspflichten aus und gab dem Kläger nur zum Teil recht. Artikel vollständig lesen
OLG Karlsruhe zum Mengenrabatt für Auskunftsersuche
Das Auskunftsverfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG hat sich als ziemlich beliebt herausgestellt. Die Vorschrift erlaubt Rechteinhabern, Auskunft über den Inhaber einer IP-Adresse zu verlangen, wenn – kurz gesagt – über den Anschluss eine erhebliche Urheberrechtsverletzung begangen wurde. Voraussetzung ist ein richterlicher Beschluss. Der Umfang an Rechtsprechung zu diesem Verfahren ist immens, wenn man bedenkt, dass dieses Verfahren erst einige Monate alt ist.
Das OLG Karlsruhe hatte Mitte Januar zu entscheiden, wie genau sich eigentlich die Gebühren für ein solches Auskunftsersuchen bemessen (Az. 6 W 4/09). Kernproblem war die Frage, ob sich mehrere Auskunftsersuchen in einem einheitlichen Antrag zusammenfassen lassen, um somit Kosten zu sparen. Das Gericht entschied: „Mengenrabatt“ ist nur unter engen Voraussetzungen möglich. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Internetauktionen, Pirate Bay, Domainrecht
+++ Arbeitnehmer können auf stärkeren Datenschutz hoffen
+++ BGH: Domainregistrierung setzt sich gegen spätere Geschäftsbezeichnung durch
+++ LG Berlin: Haftung für Google-Ergebnisse auf der eigenen Webseite
+++ LG Frankfurt: „Ende einer Nacht“ bleibt geschwärzt
+++ Mehr Internetauktionen in der Zwangsvollstreckung
+++ Zentrale Schülerdatei in Berlin beschlossen
+++ Verfahren gegen „The Pirate Bay“ hat begonnen Artikel vollständig lesen
Das Computerstrafrecht und die Forschung
Das Computerstrafrecht soll die Sicherheit der Informationstechnologie schützen. Das gelingt jedoch nicht immer. Vor allem die unklare Rechtslage kann die Forschung im Bereich IT-Sicherheit enorm behindern.
Das Institut für Informatik an der Uni Bonn hat in Zusammenarbeit mit der RWTH Aachen eine Möglichkeit gefunden, eines der bekanntesten „Botnetze“ der Welt zu bekämpfen. Doch ausgerechnet das Computerstrafrecht behindert die Forschung. Nicht nur die Veröffentlichung der Forschungsergebnisse ist schwierig – auch das Abschalten des Botnetzes ist den Forschern nicht ohne weiteres möglich. Felix Leder und Tillmann Werner von der Uni Bonn erklären uns die Hintergründe. Artikel vollständig lesen
Jahresrückblick 2008
Ein (nicht ganz ernst gemeinter) Kommentar von Thomas Mike Peters
Ein bewegtes Jahr 2008 geht zu Ende!
Dieser Satz zählt wohl zu den Standardfloskeln eines jeden Jahresrückblicks. Doch aus medienrechtlicher Sicht war das Jahr 2008 ein in der Tat bewegtes Jahr: Der Gesetzgeber hat sich vor dem großen Wahljahr 2009 nochmal auf der legislativen Spielwiese ausgetobt. Die Gerichte wird es am Ende jedenfalls freuen: Jede Menge neue Normen anhand derer sie Recht sprechen dürfen! Naja und wenn es Verfassungsgerichte sind: Jede Menge neue Normen, die sie potentiell wieder verwerfen dürfen!
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Joost: Harter Aufschlag am Ende des Hype
Um die IPTV-Software „Joost“ wurde viel Hype betrieben – auch auf diesem Blog. Vom „Fernsehen der Zukunft“ war die Rede, Einladungen für den Beta-Test waren heiß begehrt. Das Besondere an Joost: Die Fernsehsignale wurde nicht zentral von einem Server versendet (Multicast), sondern mittels einer innovativen P2P-Technik von Nutzer zu Nutzer weitergegeben. Artikel vollständig lesen
LG München I: „Still got the Blues“ ist geklaut
„So long, it was so long ago… But I’ve still got the Blues for you.“ Und auf diese Liedzeilen folgt in unserer Vorstellung das berühmte Gitarren-Solo von Gary Moore (hier bei last.fm zu hören). Das LG München I hat am 3. November entschieden, dass genau dieses Solo ein Plagiat ist (Az. 21 O 23120/00). Eigentlicher Urheber ist der deutsche Musiker Jürgen Winter von der Band Jud’s Gallery. Dieser machte vor Gericht geltend, er habe das Stück (mit dem Titel „Nordrach“) bereits 1974 komponiert. Gary Moore hat seinen Hit erst im Jahr 1990 veröffentlicht.
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