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Die Rechtsprechung zum neuen Drittauskunftsanspruch
Seit dem 01.09.2008 können Urheber von Internetprovidern gemäß § 101 UrhG Auskunft über die Identität von Personen verlangen, die sich hinter einer bestimmten IP verstecken. Voraussetzung hierfür ist, dass über diese IP eine Urheberrechtsverletzung in „gewerblichem Ausmaß“ stattgefunden hat. Was sich hinter diesem Begriff genau verbirgt ist zur Zeit allerdings noch völlig unklar. Dieser Artikel soll die Rechtsprechung zum neuen § 101 UrhG skizzieren und einen Ausblick auf die künftigen Entwicklungen geben. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Rapidshare, Handy-TV, Markenverordnung
+++ Rapidshare weiterhin ohne strenge Prüfung von Uploads
+++ Mobile 3.0 gibt DVB-H-Lizenzen zurück – Weg frei für Regelbetrieb von Handy-TV
+++ Bundesverwaltungsgericht: Telekom muss weiter Zugang zu Call-by-Call-Anbietern zulassen
+++ Reaktionen auf ersten Gesetzesentwurf zur Novellierung des BDSG
+++ BGH hebt Löschung der Marke „POST“ vorerst auf
+++ OVG Lüneburg: RTL-Berichterstattung hat Menschenwürde verletzt
+++ OLG Köln: Keine Bagatellgrenze bei Tauschbörsennutzung
+++“Bully“ Herbig scheitert mit Klage gegen Computerspiel
+++ Änderungen der Markenverordnung in Kraft Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Impressum, Vorratsdaten, Bildersuche
+++ Schlussanträge beim EuGH zur Vorratsdatenspeicherung
+++ LG Hamburg: Google-Bildersuche verletzt das Urheberrecht
+++ EuGH: Telefonnummer keine Pflichtangabe im Impressum
+++ OLG Zweibrücken: IP-Adressen als Beweis bei P2P-Abmahnungen
+++ Urheberrecht: Intranet-Regelung geht in die Verlängerung
+++ Kommentar-Benachrichtigungen in Blogs als neue Abmahnfalle?
+++ Wickert gibt Streit um Drittsendelizenzen auf
+++ Internationale Datenschutzkonferenz in Straßburg
+++ BGH: Berichterstattung über Krankheit von Ernst August von Hannover unzulässig Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Telekom-Paket, RapidShare, Wahlcomputer
+++ EU-Parlament stimmt über Telekom-Paket ab
+++ VG Berlin: Vorratsdatenspeicherung eventuell verfassungswidrig
+++ OLG Hamburg: Urteil zu RapidShare
+++ Gerichtsentscheidung zum neuen Auskunftsanspruch bei Urheberrechtsverletzungen
+++ Verfassungsbeschwerde gegen bayerische Online-Durchsuchung
+++ Datentransferabkommen mit den USA veröffentlicht
+++ Bundeskanzlerin: Fusionen von Zeitungsverlagen erleichtern
+++ BVerfG kündigt Verhandlung über Wahlcomputer an Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Datenschutz, Urheberrecht, BILD
+++ Schäuble kündigt schärfere Bestimmungen beim Datenschutz an
+++ Neue Datenschutzprobleme bei Deutscher Telekom und Beate Uhse bekannt geworden
+++ Neues Urheberrecht in Kraft getreten – Erste Auskunftsverfahren nach neuem Recht
+++ Zunkunftspläne des ZDF und Berichterstattung in eigener Sache stoßen auf Kritik
+++ Staatsanwaltschaft prüft Ermittlungsverfahren gegen BILD-Reporter
+++ In 934 Strafverfahren Vorratsdatenspeicherung als Quelle genutzt
+++ EU-Telekompaket im EU-Parlament
+++ DFL will TV-Rechte für die Bundesliga neu ausschreiben
+++ Berliner Manifest zur Daseinsvorsorge in der Informationsgesellschaft veröffentlicht
+++ EU-Parlament fordert klischee- und gewaltfreie Fernsehwerbung
+++ TuniVZ wehrt sich gegen markenrechtliche Untersagungen durch StudiVZ
Ab heute in Kraft: Mal wieder ein neues Urheberrecht
Heute trat das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums in Kraft. Dies führt zu teilweise bedeutenden Änderungen in verschiedenen Gesetzen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes.
Im Einzelnen ergeben sich im Zuge dessen Änderungen im:
- Patentgesetz
- Gebrauchsmustergesetz
- Geschmacksmustergesetz
- Markengesetz
- Halbleiterschutzgesetz
- Sortenschutzgesetz
- Urheberrechsgesetz
Besonders groß sind dabei einige Veränderungen im Urheberrechtsgesetz, die überwiegend eine Umsetzung der sog. „Enforcement-Richtlinie“ sind. Artikel vollständig lesen
Blogs & Urheberrecht
In den nächsten Wochen werden wir gemeinsam mit jur-blog.de von Siegfried Exner, kriegs-recht.de von Henning Krieg und rechtzweinull.de von Carsten Ulbricht mehrere Artikel zum Thema „Blogs & Urheberrecht“ veröffentlichen.
Das Urheberrecht ist ein heiß umkämpftes Rechtsgebiet. Gerade für Blogger spielt es eine große Rolle: Einmal einen Text kopiert oder ein fremdes Foto veröffentlicht, schon flattert die Abmahnung ins Haus. Und das in vielen Fällen sogar zurecht. Umso wichtiger ist es für Blogger zu wissen, was das Urheberrecht eigentlich genau ist, was es schützt, was erlaubt ist und was nicht. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: 3-Stufen-Test, 3 Strikes, CC 3.0
+++ DFL will gegen BKartellA klagen
+++ 3 Strikes-System in Großbritannien
+++ Urheberrecht: Kritik am 3-Stufen-Test
+++ Weiteres Jura-Verlagsblog am Start
+++ Creative Commons 3.0 Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Analytics, Raab, ACTA
+++ Datenschutzbeauftragte: Google Analytics rechtswidrig
+++ OLG Frankfurt: Keine Haftung für offene WLANs
+++ ACTA: Neues Abkommen im Immaterialgüterrecht
+++ Breitbandzugang: EU-Kommission genehmigt Beihilfe
+++ Verklag den Raab: NDR fordert 500.000 EUR Schadensersatz
+++ OLG München revidiert Esra-Urteil
+++ EuGH hebt Urteil zu Sony BMG auf Artikel vollständig lesen
Reales Recht für Virtuelle Welten – ein Konferenzbericht
Und wieder flogen die Penisse – das bekannte Beispiel von Anshe Chung, jenem Avatar, der auf einer virtuellen Pressekonferenz das Ziel einer Phallus-Attacke wurde, durfte natürlich nicht fehlen. Doch das Thema der von der Friedrich-Ebert-Stiftung und dem Hans-Bredow-Institut veranstalteten Konferenz mit dem Titel „Reales Recht für virtuelle Welten“ (PDF) war grundsätzlicher Natur: Ist das Recht Hemmschuh oder Entwicklungsvoraussetzung für virtuelle Welten? Ein kursorischer Rückblick. Artikel vollständig lesen