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Beweismittel in Eigenproduktion
Häufig werden in Gerichtsverfahren Screenshots als Beweismittel vorgelegt. Auch in Prozessen, wo es um Filesharing geht. Auf den Bildern ist dann zu sehen, mit welcher IP-Adressse zu welchem Zeitpunkt welche Datei angeboten wurde. Das Ganze sieht in etwa so aus:
Das Problem: Dieser Screenshot ist gefälscht. Eine Gruppe schwedischer Filesharing-Aktivisten hat eine Internetseite veröffentlicht, auf der mit wenigen Klicks solche Fälschungen hergestellt werden können. Sie wollen damit zeigen, wie einfach es ist, solche Beweismittel zu manipulieren. Und das mit Erfolg. Zwar lassen sich die Erzeugnisse der Internetseite relativ einfach enttarnen. Mit wenigen Mitteln lassen sich auf ähnliche Art jedoch auch nahezu perfekte Fälschungen herstellen.
Auch einige Gerichte haben das Problem bereits erkannt. Aber bei weitem noch nicht alle. Zumal sich die Frage stellt: Was ist die Alternative?
Wochenrückblick: IP-Adressen, MeinProf, Alterskontrollen
+++ LG Offenburg: Die Information, wer eine IP-Adresse genutzt hat, ist Bestandsdatum
+++ Spam: BNetzA sperrt 0137-Rufnummern
+++ MeinProf.de: Landesdatenschutzbeauftragter verhängt Bußgeld
+++ Online-Auktionen: Plattformbetreiber haften für Markenrechtsverletzungen
+++ Alterskontrolle bei Online-Pornos: Verfassungsbeschwerde gegen BGH-Urteil
+++ Filesharing-Prozess: Anwalt darf keine Einsicht in Akten nehmen
+++ Tag des Geistigen Eigentums: Diskussion um Urheberrecht Artikel vollständig lesen
Zoff im Beck-Blog
„Die Mutter aller Blawgs“ soll das Beck-Blog sein – zumindest meinen das jene 38 Teilnehmer, die bei einer Abstimmung auf Jurabilis mit „Ja“ gestimmt haben. Jedenfalls was kontroverse Themen angeht, hat sich das Beck-Blog nun voll in die Ränge der juristischen Blogosphäre eingereiht. Artikel vollständig lesen
E-Plus: Warum eine Flatrate keine Flatrate ist
„Egal, wie viele Stunden. Ganz gleich wie viel Volumen.“ Damit wirbt der Mobilfunkanbieter E-Plus für seine Internet-Flatrate im Tarif „Base“. Wörtlich sollte man diese Werbung jedoch nicht nehmen. Denn nach Informationen von Heise Online hat E-Plus in den vergangenen Tagen offenbar einigen Kunden der Internet-Flatrate gekündigt. Begründung: Die Nutzer hätten es mit der Nutzung übertrieben – wer den Anschluss „fast ausschließlich zum Aufbau und Halten von Dauerverbindungen“ genutzt habe, störe den Mobilfunkbetrieb von E-Plus. Und verstoße damit gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Artikel vollständig lesen
Kein Ende in Sicht: Änderungen des UrhG
Kaum ein Rechtsgebiet wird zurzeit so häufig novelliert wie das Urheberrecht. Erst zum Jahreswechsel ist ein neues UrhG in Kraft getreten, die letzte Änderung lag da noch nicht einmal fünf Jahre zurück. Der Wandel durch neue Technologien wie das Internet hat eine Anpassung unerlässlich gemacht. Und dieser Prozess ist noch lange nicht abgeschlossen: Zurzeit beschäftigt sich das Parlament mit der Umsetzung der Enforcement-Richtlinie (Richtlinie zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums) sowie einer erneuten Novelle des UrhG, dem sog. Dritten Korb. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Schleichwerbung, Pocher, Fernsehshowgewinne
+++ Gewinne aus Fernsehshows können steuerpflichtig sein
+++ Schleichwerbungsvorwurf gegen Sabine Christiansen
+++ Kinderbuch wird nicht indiziert
+++ Bremst Kabel Deutschland Tauschbörsennutzer aus?
+++ Abmahnungen gegen VZ-Seiten
+++ UMTS: BGH weist Aktionärsklage gegen die BRD ab
+++ EU prüft „Terrorist Finance Tracking Programme“ der USA
+++ Klage gegen Oliver Pocher eingereicht Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Callactive, ZJS, Plagiarius
+++ EG-Vertragsverletzungsverfahren wegen Datenschutz
+++ Callactive zieht Klage gegen Call-in-tv.de zurück
+++ Plagiarius 2008 vergeben
+++ BVerfG urteilt am 27.2. über die Online-Durchsuchung
+++ Dänischer Provider muss Pirate Bay sperren
+++ Blogosphäre im Clinch mit „Marions Kochbuch“
+++ Online-Ausbildungszeitschrift startet
+++ Prüfungsverfahren gegen DSDS eingeleitet Artikel vollständig lesen
Last.fm, Qtrax und Co.: Kommt jetzt die Kulturflatrate?
Musik herunterladen: kostenlos und legal? Das machen jetzt gleich zwei neue Online-Angebote möglich. Sowohl das Internetradio Last.fm als auch die Tauschbörse Qtrax haben in den letzten Tagen jeweils ein neues Projekt gestartet: Ab sofort sollen dort mehrere Millionen Songtitel zum Download bereitstehen. Beide Plattformen bieten diesen Service gebührenfrei an. Finanziert wird das Ganze v.a. über Bannerwerbung auf den Web-Seiten.
Und was ist mit den Lizenzen? Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Call-in-Shows, Microsoft, Handy-TV
+++ Sat.1 setzt Call-in-Show ab
+++ Schweiz: Tauschbörsen-Überwachung verstößt gegen Datenschutz
+++ Handy-TV: Mobile 3.0 erhält Zuschlag
+++ Programmbeschwerde gegen Call-in-Sendungen
+++ Neues Kartellverfahren gegen Microsoft
+++ Tauschbörse für Handy-Karten: AK Vorratsdatenspeicherung steigt aus
+++ Ärger um Sex-Werbung im Videotext Artikel vollständig lesen
Ausblick 2008
Im Jahr 2007 sind viele medienrechtliche Themen ins Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit gerückt. Dieser Trend setzt sich auch im neuen Jahr ungebremst fort. Das Jahr 2008 wird in dieser Hinsicht wahrscheinlich so interessant wie kein Jahr zuvor. Mit dem 2. Korb zum UrhG und der Vorratsdatenspeicherung stehen gleich zwei umwälzende Reformen an. Daneben werden auch viele kleinere Gesetze erwartet, ebenso einige Grundsatzurteile des BVerfG.
Telemedicus gibt einen Ausblick auf die wichtigsten anstehenden Änderungen:
• Der zweite Korb zum UrhG
• Das Gesetz zur besseren Rechtsdurchsetzung im Immaterialgüterrecht
• Der Rundfunkstaatsvertrag
• Die neue Fernsehrichtlinie
• Die UWG-Reform
• Das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung
• Das BKA-Gesetz
• Die TK-Märkteempfehlung der Europäischen Kommission
• Das MoMiG
• Grundsatzurteile zu Online-Durchsuchung, Vorratsdatenspeicherung und automatischen Kennzeichenerfassung
• Den Erbfall Springer vor dem OLG Hamburg Artikel vollständig lesen