Tag Archives
Wochenrückblick: Causa Brender, Netzsperren, Telekom-Paket
+++ Köhler will Netzsperren-Gesetz vorerst nicht ausfertigen
+++ ZDF: Brender-Vertrag nicht verlängert
+++ Telekom-Paket verabschiedet
+++ BGH bestätigt Urteil gegen Jürgen Emig
+++ BGH: „Esra”-Autor muss keinen Schadensersatz zahlen
+++ Rechtliche Konsequenzen wegen Berichterstattung über Filesharing-Abmahnungen
+++ Kooperation zwischen Energieversorgern und TK-Betreibern geplant
+++ E-Netzbetreiber erheben Klage wegen „Digitaler Dividende”
Tauschbörse & Social Network in einem: „Ciiju”
Der Markt an sozialen Netzwerken ist längst nicht mehr so überschaubar wie noch vor wenigen Jahren. Facebook und StudiVZ haben viel Konkurrenz bekommen. Wer sich mit einem neuen Dienst etablieren will, muss auffallen – am besten mit neuen, innovativen Ideen. Einer dieser neuen Dienste ist Ciiju. Die Idee dahinter ist simpel: Ciiju kreuzt ein soziales Netzwerk mit einer digitalen Tauschbörse. Nutzer dieses Dienstes können nach der Anmeldung Musikstücke hochladen und an maximal sieben Freunde weitergeben. Angeblich ganz legal, die urheberrechtliche Ausnahmeregelung für Privatkopien (§ 53 UrhG) soll es möglich machen.
Aber hält der Dienst auch, was er verspricht? Rechtliche Fallstricke gibt es durchaus. Hierbei muss man zwischen grundsätzlichen rechtlichen Problemen auf der einen Seite und der Haftung für Rechtsverstöße auf der anderen Seite unterscheiden. Der folgende Beitrag veranschaulicht anhand eines fortlaufenden Fallbeispiels zunächst Problembereiche und geht anschließend auf die Frage nach der Haftung Ciijus ein. Dabei stellt er nicht den Anspruch, vollständig zu sein. Vielmehr werden die meiner Meinung nach wichtigsten Punkte für Ciiju und die einzelnen Nutzer angeschnitten. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Big Brother Awards, GEZ, neue Domains
+++ Big Brother Awards verliehen: Schäuble endlich „geehrt”
+++ BVerfG: Eingeschränkte Medienpräsenz im Ulmer Mordprozess zulässig
+++ Betrüger tarnen sich als GEZ
+++ EGMR: Schweiz verletzte Pressefreiheit
+++ Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen startet bald
+++ LG Kiel: „Gewerbliches Ausmaß” bei Filesharing
+++ Öffentlich-rechtliches Analog-Fernsehen wird 2012 abgeschaltet
+++ Denic kündigt neue Domainrichtlinien an Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Google Book, Fußballrechte, Digitale Dividende
+++ BGH kassiert Urteil zur Affiliate-Haftung
+++ BGH schreibt „Tarifvertrag” für Literaturübersetzer
+++ Digitale Dividende: Heiße Phase startet
+++ OLG Düsseldorf zur Fußballrechte-Entscheidung des BKartA
+++ ZugErschwG: CDU im Rückwärtsgang
+++ Netzsperren: VG Wiesbaden verlangt Rechtsgrundlage
+++ Google Book Settlement: Entscheidung vertagt
+++ AG Frankfurt stellt sich gegen fliegenden Gerichtsstand Artikel vollständig lesen
Wunschzettel an die Bundesregierung
Ein Kommentar von Adrian Schneider
Nachdem das Bundesinnenministerium kurz vor der Wahl seinen Wunschzettel verfasst hat, möchte ich nachziehen und meine Wünsche an die neue Bundesregierung loswerden. Es geht mir nicht um die Parteien und Personen, die sie nun stellen werden. Meine Wünsche richten sich vielmehr an die Bundesregierung als Institution. Sie sind absichtlich hoch gesteckt und voller Idealismus – der Mensch muss schließlich Träume haben. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: AdWords, Buy-Out-Klauseln, Drei-Stufen-Test
+++ BGH zu Tatsachenbehauptung / Meinungsäußerung
+++ Google AdWords: Schlussanträge des EuGH-Generalanwalts
+++ DJV erstreitet einstweilige Verfügung gegen Buy-Out-Klauseln für Photographen
+++ Google Book Settlement: Der Vergleich bröckelt
+++ MDR-Rundfunkrat schließt Drei-Stufen-Test beim KI.KA ab
+++ Strafanzeige gegen Youtube wegen rassistischer Musikvideos
+++ Jörg Tauss erklärt Details zum Kinderporno-Verdacht
+++ HADOPI-Gesetz endgültig beschlossen Artikel vollständig lesen
Interview: Alternativmodell zu „Three Strikes“ in Deutschland
Professor Dr. Ladeur zu seinem Modell der „Clearingstelle“ bei Urheberrechtsverletzungen
Prof. Dr. Karl-Heinz Ladeur hat u. a. im Auftrag der Musikwirtschaft (IFPI) ein Modell entwickelt, das dem sog. „Three Strikes-Verfahren” ähnelt. Es sieht als ultima ratio jedoch nicht die komplette Sperrung des Internetanschlusses, sondern nur ein „Downgrade” des Tarifs vor. Es soll helfen, Urheberrechtsverletzungen im Internet einzudämmen. Im Interview mit Telemedicus stellt er seine Überlegungen vor.
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US-Studie: Filesharing fördert die Kulturvielfalt
Klagerufe aus der Entertainmentindustrie
Oft konnte man sie hören: Die Klagerufe aus der Musik- und Filmindustrie. Die Nutzung von Filesharing – Portalen habe zu immensen wirtschaftlichen Schäden geführt. Gegen kostenlos könne man nicht konkurrieren. Es handele sich um einen Selbstbedienungsladen ohne Kasse. Fest steht, dass die wirtschaftlichen Auswirkungen des Filesharing auf die Musikkonzerne höchst umstritten und wissenschaftlich nicht abschließend geklärt sind. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Netzsperren, Funkinternet, Roaming
+++ Nichts als Ärger mit HADOPI: Verfassungsrat erklärt Gesetz für verfassungswidrig
+++ Bundesrat kritisiert Gesetzesentwurf zu Netzsperren
+++ Schnelles Internet auch auf dem Land: Bundesrat stimmt neuer Frequenzordnung zu
+++ Günstigere Auslandstelefonate: Neue EU-Roamingverordnung ab 1. Juli
+++ OLG Frankfurt: Kein urheberrechtlicher Auskunftsanspruch aus Vorratsdaten
+++ LG Berlin: Keine zusätzliche Vergütung für Drehbuchautor vom „Bullen von Tölz”
+++ Neues Mediengesetz in NRW erlaubt umfassende Kooperation von Verlagen und Rundfunk
+++ LG Frankfurt zur Reichweite des Bibliothekenprivilegs
+++ Scoring-Gesetz rückt näher Artikel vollständig lesen
Kein Long Tail bei digitalen Musikverkäufen?
Über die „Long Tail“-Theorie haben wir auf Telemedicus schon berichtet: Nach dieser These des US-Internetspezialisten Chris Anderson begünstigt das Internet durch seine ökonomischen Besonderheiten die Verbreitung von Produkten, die andernfalls nicht vermarktet würden. Das Ergebnis ist ein „Long Tail“ aus Nischenprodukten, die eine ganz neue Kategorie von Vielfalt und Diversität ermöglichen.
Schon damals war umstritten, ob sich die Long Tail-These empirisch belegen oder widerlegen lässt. Zu dieser Frage gibt es nun eine neue Studie. Artikel vollständig lesen