Tag Archives
Wochenrückblick: Social Networks, Froogle, Drei-Stufen-Test
+++ Bundesverfassungsgericht billigt Beschlagnahme von E-Mails
+++ Verbraucherschützer bemängeln Datenschutz in sozialen Netzwerken
+++ Bundesregierung greift in Google-Books-Verfahren ein
+++ BGH verlangt Angabe der Versandkosten bei „Froogle”
+++ OLG München hält Klinsmann-Satire für zulässig
+++ Sender vergeben Gutachten für Drei-Stufen-Test
+++ Petitionsausschuss muss sich mit „Killerspiele”-Verbot befassen
+++ Piraten als Partei anerkannt Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Bundesrat, Three Strikes, WLAN-Sharing
+++ Bundesrat: Netzsperren, neue Datenschutzregeln und BSI-Gesetz
+++ Alternativmodell zu „Three Strikes” in Deutschland
+++ BayVGH weist Berufung im Streit um ProSieben/Sat.1-Übernahme ab
+++ LG München I: Online-Musik-Lizenzen aus einer Hand
+++ OLG Köln: Geschäftsmodell der WLAN-Community „FON” wettbewerbswidrig
+++ KJM legt Quartalsbericht vor
+++ Verlage unterzeichnen „Hamburger Erklärung zum Schutz des geistigen Eigentums”
+++ Frankreich: „Loi HADOPI” im zweiten Anlauf beschlossen Artikel vollständig lesen
Interview: Alternativmodell zu „Three Strikes“ in Deutschland
Professor Dr. Ladeur zu seinem Modell der „Clearingstelle“ bei Urheberrechtsverletzungen
Prof. Dr. Karl-Heinz Ladeur hat u. a. im Auftrag der Musikwirtschaft (IFPI) ein Modell entwickelt, das dem sog. „Three Strikes-Verfahren” ähnelt. Es sieht als ultima ratio jedoch nicht die komplette Sperrung des Internetanschlusses, sondern nur ein „Downgrade” des Tarifs vor. Es soll helfen, Urheberrechtsverletzungen im Internet einzudämmen. Im Interview mit Telemedicus stellt er seine Überlegungen vor.
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Wochenrückblick: Datenschutznovelle, Netzsperren, Google
+++ Bundestag beschließt Datenschutznovelle
+++ MdB Jörg Tauss strengt wegen „Netzsperren-Gesetz” Organstreitverfahren an
+++ OLG München kritisiert „fliegenden Gerichtsstand”
+++ Verleger kritisieren Google und fordern eine „Computer-Abgabe”
+++ Neue Rundfunkmitteilung der EU-Kommission veröffentlicht
+++ Deutsche Telekom greift Regulierungsverfügung zum Breitbandausbau an
+++ Tragischer Konflikt: Stefan Niggemeier im Visier der Datenschützer
+++ Landesmedienanstalten uneinig: Welche Regeln gelten für Webradios?
+++ US-Justizministerium prüft Google Book Settlement Artikel vollständig lesen
LG Köln entscheidet zur Haftung für eingebundene Videos
Das LG Köln hat Anfang Juni entschieden, dass ein Video-Portal für rechtswidrige Videos seiner Nutzer haften kann. Dies gelte nicht nur für selbst gehostete Videos, sondern auch für solche, die von anderen Portalen direkt in eigene Webseite eingebunden werden. In diesem Fall könne sich der Betreiber nicht darauf berufen, dass er selbst nur die Inhalte verlinke. Spätestens wenn er auf die rechtswidrigen Inhalte aufmerksam gemacht wird, reiche bereits das „Ausbleiben jedweder Prüfung”, um eine Haftung zu begründen, so das Landgericht. Artikel vollständig lesen
BGH: Spickmich.de ist zulässig – meistens jedenfalls
Der BGH hat heute die Revision einer Lehrerin in der Sache „Spickmich.de” zurückgewiesen: Zumindest in diesem konkreten Fall sei die Veröffentlichung von Daten dieser Lehrerin zulässig gewesen. Einen Freibrief für Bewertungsportale erteilte der BGH jedoch nicht. Artikel vollständig lesen
Netzsperren: Was ändert der neue Gesetzentwurf?
Die große Koalition hat sich auf einen neuen Entwurf für das „Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen ” (Zugangserschwerungsgesetz – ZugErschwG) geeinigt. Dabei konnte die SPD-Fraktion ein paar kleine Änderungen gegenüber dem ursprünglichen Entwurf aushandeln. Doch die Grundkonstruktion, nach der Internetdienste-Anbieter Seiten sperren müssen (§ 2 ZugErschwG-E), die ihnen vom BKA angezeigt werden (§ 1 ZugErschwG-E), bleibt dieselbe. Die Forderung „Löschen statt Sperren” als kategorisches Konzept fand innerhalb der SPD auf dem Parteitag am Wochenende keine Mehrheit – und so nur in verwässerter Form ihren Weg in den neuen Entwurf. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Netzsperren, Funkinternet, Roaming
+++ Nichts als Ärger mit HADOPI: Verfassungsrat erklärt Gesetz für verfassungswidrig
+++ Bundesrat kritisiert Gesetzesentwurf zu Netzsperren
+++ Schnelles Internet auch auf dem Land: Bundesrat stimmt neuer Frequenzordnung zu
+++ Günstigere Auslandstelefonate: Neue EU-Roamingverordnung ab 1. Juli
+++ OLG Frankfurt: Kein urheberrechtlicher Auskunftsanspruch aus Vorratsdaten
+++ LG Berlin: Keine zusätzliche Vergütung für Drehbuchautor vom „Bullen von Tölz”
+++ Neues Mediengesetz in NRW erlaubt umfassende Kooperation von Verlagen und Rundfunk
+++ LG Frankfurt zur Reichweite des Bibliothekenprivilegs
+++ Scoring-Gesetz rückt näher Artikel vollständig lesen
Von Böcken, Gärtnern und einem stärkeren Urheberrecht
Ein Kommentar von Adrian Schneider
„Wir treten entschieden dafür ein, den Schutz geistigen Eigentums im Internet weiter zu verbessern”. Das ist die Kernaussage einer „Resolution”, die einige führende Zeitungsverlage vorgestern in Hamburg beschlossen haben. Darin setzen sich unter anderem Axel Springer, Gruner + Jahr und der Spiegel Verlag dafür ein, die Rechte von „Urhebern und Werkmittlern” weiter zu stärken. Ausgerechnet, möchte man sagen. Artikel vollständig lesen