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Warum das Internet Ordnung braucht
„Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein.” Diesen Satz liest man, in verschiedenen Variationen, in letzter Zeit häufiger. Für Internetrechtler ist das verwunderlich: Wenn das Internet bisher ein rechtsfreier Raum war, was haben sie dann die ganze Zeit gemacht?
Im Internet gibt es mehr Recht als nötig. Zum einen all das Recht, das in der „Wirklichkeit” gilt und natürlich im Internet nicht seine Geltung verliert; zum anderen auch die vielen Normen, die speziell auf das Internet zugeschnitten sind. Das Problem ist ein anderes. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: NS-Parolen, Call-In-Shows, Datenschutz
+++ Bundesverfassungsgericht schränkt Verbreiterhaftung ein
+++ BGH: „Blood & Honor”-Parole nicht strafbar
+++ 9Live scheitert im Eilverfahren gegen die Gewinnspielsatzung
+++ LG Hamburg: Kein Anspruch gegen Vertipper-Domain
+++ Illegaler Adresshandel floriert weiterhin
+++ Mehr Rechtsextreme Internetangebote – Politik fordert Maßnahmen
+++ Rundfunksender gegen Kennzeichnungspflicht bei Product Placement Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Verbraucherschutz, Twitter, Rundfunkgebühr
+++ Neues Verbraucherschutzrecht in Kraft
+++ Streit um Googles „Street View” beigelegt
+++ Patentklage gegen Twitter
+++ DTAG lässt Zugangsentgelte genehmigen
+++ VG Schleswig lehnt Rundfunkgebühr für Dienst-PCs ab
+++ Peter Schaar kritisiert Abhörzentrum
+++ BGH zum Sorgfaltsmaßstab bei illegalen Uploads
+++ „taz” boykottiert Leichtathletik-WM Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Netzsperren, Open Access, StudiVZ
+++ Verzögerung bei Netzsperren: Chaos mit Europarecht
+++ LG Bamberg: Keine Auskunftspflicht für Anonymisierungsdienste
+++ Hessischer Fußballverband geht gegen Videos bei Youtube vor
+++ Wissenschaftlicher Dienst hält Kritik an Open Access für „kaum nachvollziehbar”
+++ VG Berlin: Kinobetreiber müssen weiterhin Filmabgaben zahlen
+++ StudiVZ will Datenschutz bei Social Networks verbessern
+++ Interview mit von der Leyen: „Kampf gegen Schmutz im Internet”
+++ Buy-out-Klauseln: DJV erwirkt einstweilige Verfügung gegen „Nordkurier”
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Wochenrückblick: Kulturflatrate, Cheatbots, Suchmaschinen
+++ Urheberrecht: Streit um Kulturflatrate
+++ LG Hamburg: Cheatbots verstoßen gegen UWG
+++ Vorratsdaten: Sachverständige warnen vor Missbrauch
+++ Yasni: Gericht verbietet Suchmaschinenmanipulation
+++ eBay: Kündigungsklausel in AGB ist wirksam
+++ Pro Sieben / Sat 1: Springer zieht vor BVerwG
+++ TV-Format: Klage gegen DSF
+++ Überwachung: Warner observiert Kinobesucher
+++ Fall Spickmich.de geht zum Bundesverfassungsgericht Artikel vollständig lesen
