Tag Archives
Wochenrückblick: Steuersünder, Hornauer, Jugendschutz
+++ BVerwG entscheidet über Regulierung beim VDSL-Ausbau
+++ BNetzA verhängt Bußgelder wegen unerlaubter Telefonwerbung
+++ Streit um illegale Daten von Steuersündern
+++ KEF veröffentlicht 17. Bericht über Rundfunkfinanzierung
+++ Panne: Hornauer-Verfahren verjährt
+++ Diskussionen über Jugendschutz im Internet
+++ ARD, ZDF, Kabel Deutschland und der Streit ums HD-Fernsehen Artikel vollständig lesen
Vorschläge für die Enquête-Kommission: Sonstiges
Unsere weiteren Vorschläge für die wichtigsten Problemfelder im Medienrecht Artikel vollständig lesen
Vorschläge für die Enquête-Kommission: Telekommunikation
Unsere Vorschläge für die wichtigsten Problemfelder im Bereich Telekommunikationsrecht Artikel vollständig lesen
Vorschläge für die Enquête-Kommission: E-Commerce
Unsere Vorschläge für die wichtigsten Problemfelder im Bereich E-Commerce Artikel vollständig lesen
Vorschläge für die Enquête-Kommission: Internetrecht
Unsere Vorschläge für die wichtigsten Problemfelder im Bereich Internetrecht Artikel vollständig lesen
Vorschläge für die Enquête-Kommission: Datenschutzrecht
Unsere Vorschläge für die wichtigsten Problemfelder im Bereich Datenschutzrecht Artikel vollständig lesen
Vorschläge für die Enquête-Kommission: Urheberrecht
Unsere Vorschläge für die wichtigsten Problemfelder im Bereich Urheberrecht Artikel vollständig lesen
Seltsame Sperrverfügung gegen dresden-nazifrei.de
Das Landeskriminalamt Sachsen hat auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Dresden „verfügt”, dass der Provider der Webseite dresden-nazifrei.de diese aus dem Internet nehmen soll (PDF zum Download via Netzpolitik). Als Jurist weiß man erst mal gar nicht, wo man anfangen soll – so viele Mängel hat diese „Verfügung”. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Gewinnspiele, Google, Datenschutzbericht
+++ EuGH: Kopplungsverbot bei Gewinnspielen europarechtswidrig
+++ BGH: Keine Markenverletzung durch Spielzeugautos
+++ Digitale Dividende: Klagewelle gegen Frequenzversteigerung
+++ Deutsche Verleger gehen gegen Google vor
+++ Enquête-Kommission für „Internet und digitale Gesellschaft” geplant
+++ Jahresbericht der Art. 29-Gruppe über Datenschutz in der EU
+++ Podiumsdiskussion zum Leistungsschutzrecht Artikel vollständig lesen
Wir stellen vor: Die neuen EU-Kommissare
Noch ist das Team um José Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission, nicht in trockenen Tüchern. Dieser Tage werden die 27 potentiellen EU-Kommissare vom EU-Parlament auf Herz und Nieren überprüft; in öffentlichen Anhörungen lernen die Parlamentarier die künftigen Kommissare kennen. Sind die Abgeordneten mit nur einem Kommissar unzufrieden, könnte das ganze Team auf der Kippe stehen: Dieser Fall könnte eintreten, wenn das Parlament sich weiterhin gegen die designierte bulgarische EU-Kommissarin Rumjana Schelewa stellt.
Läuft hingegen alles wie geplant, soll Ende Januar das Ernennungs-Verfahren abgeschlossen sein: Am 26. Januar wird das Parlament über die Kommissionsmannschaft entscheiden. Die neue Kommission kann dann formell vom Europäischen Rat mit qualifizierter Mehrheit ernannt werden.
Wir stellen Ihnen die designierten EU-Kommissare in den Bereichen vor, die Rechtsfragen der Informationsgesellschaft betreffen. Artikel vollständig lesen