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Kommentar: Schaar ein „Verräter“?
Peter Schaar war auf dem Netzpolitischen Kongress der Grünen und hat dort für einen „Quick Freeze Plus” geworben. Diese Idee propagiert er schon länger, auf dem Aufmerksamkeits-Radar der Netzpolitik-Szene tauchte die Neuigkeit allerdings erst jetzt auf. Seit dem liest man beim Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, in den Kommentarspalten der Blogs, den Diskussionsforen, harsche Kritik: „Umgefallen”, sei Schaar, gar „ein Verräter”.
Was meint Schaar eigentlich? Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Schaar, e-Perso, „Heroin Kids“
+++ Vorratsdatenspeicherung: Fällt Schaar um?
+++ Gerüchte: SPD wird sich Normelkontrolle zur Causa Brender anschließen
+++ BGH zum Kündigungsrecht bei DSL-Verträgen
+++ E-Personalausweis: Ausweisapp gehackt
+++ BGH bejaht Ausnahme von den Paperboy-Grundsätzen
+++ BLM verhängt Bußgeld gegen „Heroin Kids“
+++ 120.000 Bürger unterzeichnen e-Petition gegen nicht existentes Heilpflanzen-Verbot
+++ De-Mail Gesetz im Bundestag Artikel vollständig lesen
Pädo-Pranger und Stopp-Schilder: Bericht aus Bayreuth
In Bayreuth debattierten Juristen und Medienwissenschaftler kürzlich über „Jugendmedienschutz im Informationszeitalter“ und die Grundsatzfrage, wie der Staat auf Gefahren für Jugendliche reagieren soll. Auch die Bundesjustizministerin war dabei. Sie warnte vor Aktionismus im Jugendschutz, kritisierte „Tatort Internet“ und Porno-Sperren. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Wasserbett, De-Mail, Street View
+++ BGH: Keine Wertersatzpflicht beim Fernabsatz-Wasserbettenkauf
+++ LG Hamburg entscheidet über Redigieren journalistischer Texte
+++ Street View „Light“ in Deutschland gestartet
+++ Warten auf den Gesetzgeber: De-Mail verzögert sich
+++ England erwägt Modernisierung seines Urheberrechts
+++ Datenschutzkonferenz kritisiert Informationssysteme der Sicherheitsbehörden Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Hartplatzhelden, Internet-Abzocke, JMStV
+++ Hartplatzhelden gewinnen Finale vor dem BGH
+++ BVerwG entscheidet über Runfunkgebühren für Computer
+++ BMJ stellt Gesetzentwurf gegen Internet-Abzocke vor
+++ Der neue elektronische Personalausweis
+++ Verdi fordert Netzüberwachung gegen Urheberrechtsverletzungen
+++ Lesefassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags 2011 Artikel vollständig lesen
Der neue elektronische Personalausweis
Das „Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis sowie zur Änderung weiterer Vorschriften“ (PAuswG) tritt am 1. November 2010 in Kraft. Das heißt: Ab dem 1.11.2010 gibt es in Deutschland den neuen elektronischen Personalausweis (nPA). Dieses handliche Dokument in Checkkartengröße wird seinen Nutzern ermöglichen, sich online sicher zu identifizieren und Dokumente mit einer qualifizierten elektronischen Signatur zu versehen. Wie jede technische Neuerung wirft der neue Personalausweis jedoch auch eine Reihe an Fragen auf. Grund genug, die Neuerungen einmal näher vorzustellen. Artikel vollständig lesen
Kommentar: Harrich liegt falsch
Daniel Harrich – Produzent der Sendung „Tatort Internet“ – hat für die FAZ einen Beitrag verfasst, den man nicht unkommentiert lassen sollte. Konkret geht es um den Beitrag „Schützt die Opfer, nicht die Täter“, erschienen in der gedruckten FAZ vom 23.10.10 und im Internet auf FAZ.net.
Kernthese seines Artikels ist, dass das Sendeformat gut und richtig sei, um über das Problem des sogenannten „Cyber-Groomings“ aufzuklären und um auf die Einführung neuer Straftatbestände hinzuwirken. Sein Beitrag überzeugt jedoch nicht. Artikel vollständig lesen
Chinesische Anwälte jagen Raubkopierer
Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Rainer Erd
Hylands Law Firm liegt nur wenige Meter entfernt von Pekings berühmtem Markt für raubkopierte Produkte, dem Silk Market. Hier erhalten Touristen und Einheimische nahezu alle Bekleidungsgegenstände zu einem Preis, der weit unter dem des Originals liegt. Eine nicht abreißende Kette von Bussen mit Ausländern beschert den Betreibern des Silk Market riesige Umsätze. Nicht weniger erfolgreich arbeiten die 120 Rechtsanwälte in Hylands Law Firm, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, die Produktpiraterie in China einzuschränken. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Geräteabgabe, Schwarzsurfen, Netzsperren
+++ EuGH zur Zulässigkeit von Geräteabgaben
+++ BVerfG entscheidet über Promi-Berichterstattung
+++ LG Wuppertal entscheidet über „Schwarzsurfen”
+++ Länder einigen sich auf Reform der Rundfunkgebühren
+++ EU-Kommission will Datenschutz in Social Networks verbessern
+++ Netzsperren: BKA gibt Einblick in Löschlisten
+++ Ermittlungen gegen SIM-Lock-Entferner Artikel vollständig lesen
3 Fragen zum Datenschutz in Social Bookmarking-Diensten
Lohnenswerte Internet-Inhalte können leicht in der Vielzahl von „User Generated Content-Angeboten“ des Web 2.0 untergehen. Es ist außerdem schwierig, Sehenswertes einem breiten Publikum zugänglich zu machen. Hier können Social Bookmarking-Dienste Abhilfe schaffen. Doch wie vertragen diese sich mit dem deutschen Datenschutzrecht? Hierzu drei wichtige Fragen – und die Antworten darauf.
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