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Die geplante Stiftung Datenschutz im Detail
Peter Schaar hat in der letzten Woche ein Diskussionspapier zu der geplanten „Stiftung Datenschutz“ vorgelegt. Hierin wird skizziert, wie die Stiftung ausgestaltet sein und welche Aufgaben sie wahrnehmen soll. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Fußball, Netzsperren, Plagiate
+++ BGH: Unwirksame Sperrklauseln in Mobilfunk-AGB
+++ EuG: Fernsehübertragungen von Fußballturnieren
+++ EU: Parlaments-Ausschuss stimmt gegen Netzsperren
+++ Berliner Datenschutzbehörde wird unabhängig
+++ Wirbel um Guttenberg-Plagiate
+++ Ermittlungen gegen ehemaligen Fernsehproduzenten Artikel vollständig lesen
BGH: Zulässigkeit von Werbeanrufen
Der Bundesgerichtshof hat diese Woche über die Zulässigkeit von Werbeanrufen entschieden (Az. I ZR 164/09 Telefonaktion II). In seinem Urteil stellt der BGH klar, dass das elektronische Double-Opt-In-Verfahren per E-Mail nicht genügt, um eine Einwilligung in Werbeanrufe nachzuweisen. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Werbeanrufe, Open Source, Jugendschutz
+++ BGH: Zulässigkeit von Werbeanrufen
+++ BGH: Speicherung von dynamischen IP-Adressen
+++ OLG München zum „Tatort”-Vorspann und § 32a UrhG
+++ LG Bochum: Ansprüche bei Verletzung der LGPL
+++ Peter Schaar legt Diskussionspapier zu Datenschutz-Stiftung vor
+++ Jugendschutz: Neue Onlinepetitionen zu Gewalt und Spielen
+++ Union setzt ZDF-Magazin unter Druck Artikel vollständig lesen
BGH: Speicherung von dynamischen IP-Adressen
Unter welchen Umständen darf ein Provider speichern, wann er welchem Kunden welche IP-Adresse zugewiesen hat? Und wie lange dürfen diese Daten gespeichert werden? Diese Fragen beschäftigen Juristen schon eine ganze Weile und sie werden immer drängender. Spätestens mit dem urheberrechtlichen Auskunftsanspruch bei Filesharing gehören Auskunftsanfragen an Provider zum Tagesgeschäft.
Mitte Januar hat nun der BGH darüber entschieden, ob bei Flatrate-Tarifen die dynamischen IP-Adressen gespeichert werden dürfen, wie lange das geschehen darf und zu welchem Zweck. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Software-Lizenzen, Facebook, Snippets
+++ BGH: „Gebrauchte” Software-Lizenzen gehen vor den EuGH
+++ LG Hamburg: Urteil zu Links auf Urteilsdatenbanken
+++ Erste Abmahnungen wegen Facebooks Like-Buttons
+++ Aggregator-Dienst schließt auf Druck von Verlagen
+++ Abmahnanwalt unterliegt dem Heise-Verlag
+++ Streit um Persönlichkeitsrecht und Google-Snippets Artikel vollständig lesen
Wie IPv6 das Medienrecht verändern wird
In den letzten Wochen wurde es im Netz hektisch. Was schon lange absehbar war, wird langsam aber sicher Realität: Die IP-Adressen gehen aus. Zwangsläufig steht uns ein Generationenwechsel im Internet bevor. Noch im Jahr 2011 werden wahrscheinlich erste Provider beginnen, erste Vorbereitungen für eine großflächige Umstellung zu treffen – notgedrungen. Doch was bedeutet das für das Medienrecht? Welche Auswirkungen wird IPv6 juristisch haben? Artikel vollständig lesen
Dissertation zum Auskunftsanspruch gegen Access-Provider
Filesharing ist ein Massengeschäft. In keinem anderen Bereich des Zivilrechts werden Ansprüche in einer solchen Masse, teils sogar automatisiert, abgefertigt. Zentrum der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen bei Filesharing ist der urheberrechtliche Auskunftsanspruch aus § 101 UrhG. Unter dem etwas sperrigen Titel „Inhalt und Grenzen des Auskunftsanspruchs gegen Zugangsanbieter” hat Gottlieb Rafael Wick den Auskunftsanspruch gegen Access-Provider genauer untersucht und seine Ergebnisse nun veröffentlicht. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: „Quick-Freeze“, Internetsperren, JMStV
+++ Bloggergate: Bezahlte Links in Blogs
+++ eco spricht sich gegen „Quick Freeze plus“ aus
+++ Europäischer Datenschutztag in Brüssel
+++ CSU-Netzrat gegen Internetsperren
+++ KJM-Veranstaltung zum JMStV
+++ Google: Kein Autocomplete für Tauschbörsen mehr
+++ ZAK: Netzneutralität ist Frage des Rundfunkrechts Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Übersetzungen, Domainpfändung, Kontenabrufe
+++ Verfassungsbeschwerden der VG Wort erfolgreich
+++ BGH zum angemessenen Honorar für Übersetzer
+++ Fernabsatzrecht: Bundesregierung legt Gesetzentwurf vor
+++ Nerdcore.de: Rechtsstreit um Domain
+++ Rechtsexperten kritisieren „ACTA“
+++ Schaar mahnt Kontenabrufe durch Behörden an Artikel vollständig lesen