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Wochenrückblick: Tracking, Cold Calls, Lizenzen
+++ Wer Tracking betreibt, kann abgemahnt werden
+++ Neuseeländer entwerfen Gesetz per Wiki-Software
+++ DRM-freie Musikdownloads bei Amazon
+++ KEK: Medienwächter fürchten um ihre Unabhängigkeit
+++ Aufgedeckt: Schludriges Lizenzmanagement bei der FAZ
+++ Call-in-Shows: Britische Medienaufsicht verhängt Rekordstrafe
+++ BGH: ‚Cold Calls‘ auch bei bestehender Geschäftsverbindung wettbewerbswidrig
+++ OLG Köln entscheidet über Rapidshare
+++ Fernsehwerbungs-Kartell: Verfahren gegen ProSieben/Sat.1 und RTL wird eingestellt Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Microsoft, Creative Commons, 2. Korb
+++ Europäisches Gericht: Microsoft handelte kartellrechtswidrig
+++ Affiliates: Klickbetrug macht fast 16 % aus
+++ BVerfG verhandelt Streit um SPD-Medienbeteiligungen
+++ 15 000 demonstrieren gegen Überwachungsgesetze
+++ Netzpolitik demonstriert auf Popkomm gegen Kopierschutz
+++ Creative Commons ist auch in Spanien gerichtsfest
+++ LG Koblenz: Gegendarstellung nicht subsidiär zu Richtigstellung
+++ Landesdatenschutzbeauftragter will gegen Suchmaschinen tätig werden
+++ 2. Korb passiert den Bundesrat Artikel vollständig lesen
Zerstört Google Earth die Privatsphäre?
Der Bundesinnenminister hat es in den letzten Tagen nicht leicht: Von allen Seiten hagelt es Kritik an den geplanten Bundestrojanern. Nun erfährt er Unterstützung von Roland Tichy, dem Chefredakteur der Wirtschaftswoche:
„Hier werden wenigstens noch die Rituale des Rechtsstaats beachtet.“
Aber:
„(…) die eigentliche Bedrohung unserer Privatsphäre erfolgt vom Internet selbst und durch seine leichtsinnigen Benutzer.“
Vor allem Google Earth ist ihm dabei ein Dorn im Auge. Diese Software verknüpft Satelliten- und Luftbilder mit Geodaten. Diese Bilder werden in immer kürzeren Abständen aktualisiert. Außerdem können auch Privatpersonen Fotos von Straßenzügen und Häusern online zur Verfügung stellen. Für viele deutsche Städte werden diese Bilder mit einer Auflösung von 10 cm pro Pixel angezeigt: Einzelne Menschen sind erkennbar. Artikel vollständig lesen
Blogs vs. Printmedien: Der neue Online-Journalismus
„Wie verändert das Internet den Journalismus?“ Das ist eine der Fragen, die zurzeit auf dem Medienforum in Berlin und Brandenburg diskutiert wird. Zu den Veränderungen der Medienlandschaft wurde dort Matthias Müller von Blumencron, Chefredakteur von Spiegel Online, vom Deutschlandradio interviewt:
„Natürlich übernehmen die Online-Seiten mehr und mehr das Geschäft der Tageszeitungen. Wir informieren, wir analysieren auch, wir bringen Reportagen, Features, Interviews – all das, was eine gute Tageszeitung bisher gemacht hat.“
Für von Blumencron besteht der Hauptunterschied zwischen den klassischen Zeitungen und Online-Medien in dem Faktor Zeit: Leser erwarten von letzteren vor allem Aktualität – neue Themen müssten deshalb sofort veröffentlicht werden. Das geschehe auf Kosten gründlicher Hintergrundinformationen. Deshalb bestehe für Online-Journalisten die größte Herausforderung in der Themenauswahl. Im Netz taucht ständig eine Unmenge neuer Informationen auf; Online-Medien übernehmen primär eine Filterfunktion. Anders bei Tages- oder gar Wochenzeitungen: Hier werden Themen umfassend recherchiert und dargestellt. Deshalb würden Printmedien auch in Zukunft eine große Rolle spielen. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Zensur, GEZ, Spickmich.de
+++ Affiliate-Haftung: American Airlines verklagt Google
+++ Youtube startet Video-Werbung
+++ Medienaufsicht prüft Schleichwerbung in Pokersendungen
+++ Streit ums Wort: GEZ mahnt Portalbetreiber ab
+++ Schon wieder: Spickmich.de gewinnt vor LG Köln
+++ Kommission will Satelliten-Frequenzen europaweit regeln
+++ MSN und Yahoo unterzeichnen Selbstverpflichtung zur Zensur
+++ Pro7 übernimmt Q&A-Plattform wer-weiss-was.de Artikel vollständig lesen
Online-Durchsuchungen: Bleiben die Gedanken frei?
Es war in der Menschheitsgeschichte immer so: Wenn es neue Kommunikationsmöglichkeiten gegeben hat, dann müssen die für die Sicherheit Verantwortlichen auch eine Möglichkeit haben, darauf gegebenenfalls, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, Einblick nehmen zu können.
(Wolfgang Schäuble im Deutschlandfunk am 15. 08. 2007)
Für den Bundesinnenminister ergibt sich aus dieser Überlegung nur eine logische Schlussfolgerung: Sicherheitsbehörden muss es erlaubt sein, heimlich auf Festplatten Verdächtiger zuzugreifen. Aber stellen Online-Durchsuchungen wirklich ein probates Mittel für einen Rechtsstaat zu Zwecken der Strafverfolgung und –prävention dar? Datenschützer und Verfassungsrechtler sehen hier Probleme. Dennoch gab und gibt es gleich mehrere Versuche von Landes- und Bundespolitikern diese Methode durch Gesetzesänderungen zu etablieren. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Abmahnungen, WLANs, Hacker-Paragraph
+++ OLG Frankfurt: Rechtsmissbrauch bei Abmahnungen
+++ Stefan Niggemeier erneut abgemahnt
+++ Wikiscanner sorgt für Presserummel
+++ Russisches Strafgericht spricht AllofMP3-Chef frei
+++ LG Mannheim: Der Betreiber eines offenen WLAN haftet als Störer
+++ Dritter Player im Markt für Handy-TV
+++ Hacker-Paragraph ist in Kraft getreten
+++ Neue Fernsehrichtlinie kommt noch 2007
+++ Münsteraner Zuschauer erstattet Strafanzeige gegen Call-in-Gewinnspielanbieter Artikel vollständig lesen
Haftet ein Forenbetreiber auch für Einträge, die er schon gelöscht hat?
Die meisten Forenbetreiber und Blogger überprüfen die bei ihnen abgegebenen Kommentare regelmäßig auf Rechtsverletzungen. Wenn sie eine Rechtsverletzung bemerken (oder auf sie aufmerksam gemacht werden), dann müssen sie diese umgehend entfernen, sonst haftet sie dafür wie für eigene Einträge. Es kommen jedoch Fälle vor, in denen Forenbetreiber oder Blogger auch für Kommentare abgemahnt werden, die sie bereits gelöscht haben. Dann stellt sich die Frage:
Ist eine Abmahnung auch berechtigt, wenn sie sich auf eine Rechtsverletzung bezieht, die der Webmaster aus eigenem Antrieb gelöscht hat – also, bevor ihm die Abmahnung zuging?
Zur Lösung dieses Problem müssen zwei Komplexe näher untersucht werden: Den der Wiederholungsgefahr einerseits, den der Störerhaftung des Host-Providers andererseits. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: MP3, Abmahnkosten, Private Equity
+++ MP3-Patentstreit: Microsoft gewinnt in zweiter Instanz
+++ KEK: Finanzinvestoren im bundesweiten Fernsehen
+++ Musik von Universal bald auch ohne Kopierschutz?
+++ SCO vs. Linux: Schlappe für SCO. Die Entscheidung?
+++ OLG Hamburg: Markenverletzung im Online-Shop durch Kategorienamen
+++ Petition gegen Abmahnkosten
+++ Strafanzeige gegen Call-in-Shows: Betrug? Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Callactive, Musikindustrie, Pressefreiheit
+++ Niggemeier und Call-In-TV.de kassieren Einstweilige Verfügung von Callactive
+++ ProSieben/Sat.1 will Produktionssparte abschieben
+++ 5000 Verfassungsbeschwerden gegen Vorratsdatenspeicherung
+++ Neues Social Network: Alptraum für Musikindustrie
+++ Urheberrecht: Eminem-Verlag klagt gegen Apple
+++ Protest wegen Ermittlungen gegen Journalisten
+++ Roaming-Portal der EU eröffnet Artikel vollständig lesen