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„Buskeismus“: Rückkehr zur Zensur?
Ein Kommentar von Christiane Müller
Wenn Prominente den Weg vor die Gerichte einschlagen, so finden sich meist Presseorgane auf der Anklagebank. Oskar Lafontaine, Dieter Bohlen, Oliver Kahn und Co. sehen durch bestimmte Berichte ihr Persönlichkeitsrecht verletzt. Die Richter haben dann zwischen diesem Grundrecht und der Meinungs- und Pressefreiheit abzuwägen. Beide Rechtsgüter haben Verfassungsrang – eine Entscheidung ist jeweils vom konkreten Einzelfall abhängig. Doch mancherorts scheinen die Ergebnisse dieser Abwägungen vorhersehbar zu sein…
Im Presserecht ist nämlich grundsätzlich jedes Gericht örtlich zuständig, sofern das betroffene Blatt vor Ort erhältlich ist. Insofern existiert für den Kläger ein Wahlrecht. Besonders gerne wird in Hamburg und Berlin geklagt: Die Senate dort gelten als Verteidiger des Persönlichkeitsrechts – oder: als Gefahr für das Recht auf freie Meinungsäußerung. So sieht es Rolf Schälike. Er hat es sich zur Aufgabe gemacht, in seinem Weblog auf die zunehmend pressefeindliche Rechtsprechung aufmerksam zu machen. Diese Tendenz hat er mit dem Begriff „Buskeismus“ bezeichnet, in Anlehnung an den vorsitzenden Richter der Zivilkammer 24 des LG Hamburg Andreas Buske.
Wochenrückblick: Blognamen, Jugendschutz, Arena
+++ BGH erleichtert Inverssuche durch die Telefonauskunft
+++ Arena vor dem aus? Fußball wieder bei Premiere?
+++ OLG Hamburg: Firmenname im Blognamen rechtswidrig
+++ Last.fm: Kooperation mit Sony BMG
+++ BGH: EBay-Haftung bei jugendgefährdenden Inhalten
+++ Fehlerhafter Kopierschutz: Sony BMG verklagt Hersteller
+++ GEMA gewinnt gegen VideoTube
+++ WAZ beantragt Fernsehlizenz für das Ruhrgebiet
+++ Spickmich.de: Benotung von Lehrern im Internet zulässig
+++ Lutz Marmor neuer NDR-Intendant Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: 2. Korb, neue GPL, Zulassungen für Netz-TV
+++ GPL liegt in offizieller Version 3 vor
+++ Online-Videos sollen bald zulassungspflichtig sein
+++ Youtube mit Werbung in Videos
+++ Tele2 zahlt 100.000 Euro wegen Cold-Calling
+++ 2. Korb zum UrhG passiert den Bundestag
+++ Landesmedienanstalten wollen Einfluss der Finanzinvestoren prüfen
+++ Holtzbrinck kauft Golem und Netdoktor
+++ EU-Kommission verhängt 150 Mio. Euro Bußgeld gegen Telefè³nica
+++ PNR-Abkommen ausgehandelt
+++ Neuer RStV kommt ins Entwurfstadium
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Wochenrückblick: Fußball-EM, Kartellverdacht, WIPO
+++ Beihilfestreit: ARD/ZDF bereits vor neuem RStV in der Pflicht
+++ Youtube testet neues Filtersystem „claim your content“
+++ Durchsuchungen bei Vermarktern von RTL und Pro7/Sat1
+++ BGH: Unzulässigkeit der Veröffentlichung von Fotos in der Presse
+++ Nationalbibliothek will Blogtexte erfassen
+++ Zuschlag: ARD und ZDF kaufen Übertragungsrechte für Fußball-EM 2008
+++ WIPO-Rundfunkvertrag: Verhandlungen gescheitert
+++ OLG Köln: AGB-Verstöße sind nicht immer wettbewerbswidrig Artikel vollständig lesen
WIPO-Rundfunkvertrag: Verhandlungen gescheitert
Vorgestern Nacht hat die WIPO die Verhandlungen über den Rundfunkvertrag (Telemedicus berichtete) endgültig abgebrochen. Seit zehn Jahren versuchen sich die Mitgliedstaaten auf Schutzrechte für Sendeunternehmen zu einigen. Ohne Erfolg: Zu unterschiedlich waren am Ende die Ansichten darüber, inwiefern Rundfunkanbieter bei ihrer Tätigkeit im Internet geschützt werden müssen. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Musikindustrie, Steinhöfel, Call-in-TV
+++ Datenschützer kritisieren Google: Kein Konkurrent so datenschutzfeindlich. +++
+++ Media Markt trennt sich von RA Steinhöfel. +++
+++ LfM-Chef Schneider beklagt Untätigkeit der Justiz bei Call-in-Sendungen. +++
+++ Zensur? Ärger um neue Filter bei Flickr. +++
+++ NDR durfte im Gericht filmen. BVerfG: Pressefreiheit vor Persönlichkeitsrecht von Richtern. +++
+++ Übernahme: „BV Deutsche Zeitungsholding“ kauft Netzeitungs-Gruppe. +++
+++ Allein dieses Jahr bereits 25.000 Strafanzeigen wegen illegaler Musik-Downloads. +++
+++ BVerwG lehnt Eilanträge der Mobilfunkanbieter ab: Entgeltvorgaben der BNetzA gelten vorerst. +++
+++ Call-in-Show Produktionsfirma Callactive verklagt kritisches Internetforum. +++
+++ Logo-Streit: RTL erwirkt einstweilige Verfügung gegen Kabelnetzbetreiber Unity Media. +++
5 Fragen zu Impressumspflichten in Weblogs
Welche Informationspflichten hat der Betreiber eines Weblogs? Wo auf der Internetseite müssen diese Informationen eingebunden sein? Welche gesetzlichen Sanktionen drohen, wenn eine Impressumspflicht nicht beachtet wird?
Im folgenden Beitrag beantwortet Simon Möller, Blogger und Autor bei Telemedicus, die wichtigsten Fragen rund um Impressumspflichten für Weblogs. Artikel vollständig lesen
Lizenzstreit um „Die drei ???“
Seit Oktober letzten Jahres streiten sich Sony BMG und der Franckh-Kosmos Verlag um die Rechte an der Jugendserie „Die drei ???“. Hauptsächlich geht es um die Frage, wer die Reihe fortsetzen darf: Sony BMG in Form von Hörspielfolgen oder Franckh-Kosmos mit neuen Buchbänden? Beide Verlage beanspruchen dieses Recht für sich – und zwar exklusiv. Deshalb gehen sie gerichtlich gegen die Produkte des Gegners vor. Artikel vollständig lesen
Premier League klagt gegen Youtube
Die Englische Fußball-Liga Premier League hat in New York Klage gegen Youtube eingereicht. Das Video-Portal habe absichtlich die Nutzer zu Urheberrechtsverletzungen ermuntert und verletze damit die Rechte der Premier League. Schon seit Wochen streitet Youtube auch mit dem Medienkonzern Viacom um mutmaßliche Urheberrechtsverletzungen durch das Video-Portal.
Youtube könnte sich für den Google Konzern als teurer Fehlkauf entpuppen. Zwar hat Google angekündigt, Urheberrechtsverletzungen in Zukunft mit einem neuen Filtersystem in den Griff zu bekommen, ob das neue System jedoch zuverlässig funktionieren wird, ist fraglich. Und auch an anderer Front zeichnet sich neuer Ärger für Youtube ab: das Thailändische Kommunikationsministerium hat angekündigt, gegen Youtube rechtlich vorzugehen, weil über die Plattform König und Staatsoberhaupt Bhumibol Adulyadej massiv beleidigt worden sei. In China musste Youtube gar eine Zensur-Schnittstelle für die Behörden zur Verfügung stellen. Artikel vollständig lesen
Lesetipp: „The Long Tail“ von Chris Anderson
Die Web-Wirtschaft funktioniert mit Nischenprodukten. Für Musik-Konzerne zählen nicht nur die Hits, sondern auch der Back-Katalog, Filmhändler im Netz vermarkten nicht nur die Blockbuster, sondern verdienen ihr Geld auch mit Programmkinofilmen. Das selbe gilt für Bücher, Versandwaren, Medienangebote.
Die Internet-Ökonomie funktioniert nach anderen Regeln, das ist die Message von Chris Anderson. Der Technologie-Journalist und Wirtschaftsberater hat nachgewiesen, dass Online-Märkte eine Vielfalt herausbilden, die im Offline-Bereich so nicht vorkommt. Das hat explosive Folgen – nicht nur für die Entwicklung in fast sämtlichen Sphären des Internet, sondern auch für Juristen, die sich damit befassen. Artikel vollständig lesen