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Rezension: Solmecke/Taeger/Feldmann, Mobile Apps
Dieser Artikel ist Teil der Reihe „Telemedicus: Rezensionen zum Wintersemester”.
Wer sich aus der rechtlichen Perspektive mit Apps beschäftigt, stößt schnell an Grenzen. In der juristischen Literatur wurden Apps bisher nur von wenigen Pionieren behandelt, erste Gerichtsentscheidungen gab es erst vor wenigen Monaten. Smartphones und Tablets sind längst Teil unseres Alltags – viele Rechtsfragen rund um Apps sind aber noch weitgehend ungeklärt.
Einen wichtigen Schritt zum besseren juristischen Verständnis von Apps, ihrer Entwicklung und ihrem Vertrieb haben Christian Solmecke, Prof. Jürgen Taeger und Thorsten Feldmann vor einigen Wochen mit ihrem Praxishandbuch „Mobile Apps” auf den Markt gebracht.
Wochenrückblick: Abmahnung, Flatrates, Fanpages
+++ BGH: Tell-a-Friend-E-Mails sind Spam
+++ BGH: Unterlassungserklärung ist kein Anerkenntnis
+++ LG Köln: Telekom darf Drosseltarif nicht als Flatrate verkaufen
+++ LG Hamburg zum Titelschutz für Apps
+++ Facebook-Fanpages: ULD geht in Berufung
+++ NSA-Skandal: „No-Spy-Abkommen“ in Planung Artikel vollständig lesen
VG Schleswig: ULD kann Facebook-Fanpages nicht verbieten
Ein Gastbeitrag von RA Burkhardt Müller-Sönksen
Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) ist heute vor dem Verwaltungsgericht Schleswig abermals mit einem Versuch gescheitert, Unternehmen die Nutzung von Facebook zu verbieten. Bereits im April 2013 musste sich das ULD vom Oberverwaltungsgericht Schleswig bescheinigen lassen, mangels Anwendbarkeit deutschen Datenschutzrechts keine unmittelbare Möglichkeit zu haben, Facebook zu regulieren. Nach dem heutigen Urteil ist den Datenschützern um Thilo Weichert nun auch der Versuch missglückt, Facebook über einen Umweg zu regulieren: sie wendeten sich nämlich gegen in Schleswig-Holstein ansässige Unternehmen, die eine Fanpage auf Facebook betreiben. Artikel vollständig lesen
Darf der BND deutsche Netze überwachen?
Der BND hat die Erlaubnis, deutsche Provider abzuhören. Das vermeldet der Spiegel in seiner aktuellen Ausgabe (Vorabmeldungmeldung online). Die Leitungen von sechs deutschen Providern sollen am größten deutschen Internetknoten DE-CIX angezapft werden. Die Anordnung dafür soll von Bundeskanzleramt und Bundesinnenministerium kommen.
Was steckt dahinter? Was darf der BND und wo sind die Grenzen bei der TK-Überwachung in Deutschland? Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: BND, Google, PCFritz
+++ BND lässt sich Abhören von Verbindungen deutscher Provider genehmigen
+++ BGH: Verurteilungen im „NDR-Drehbuchskandal” rechtskräftig
+++ Datenschützer stellen Forderungen an die neue Bundesregierung
+++ LG Mönchengladbach: Google haftet nicht für ehrverletzende Suchergebnisse
+++ Gebrauchtsoftware: PCFritz erwirkt einstweilige Verfügung gegen Microsoft
+++ FBI verhaftet mutmaßlichen Silk-Road-Betreiber Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: iPhone 5S, Musikpiraten, Vodafone
+++ EU-Kommission präsentiert Verordnungsentwurf zu TK-Regulierung und Netzneutralität
+++ Vodafone erwirbt 75 % der Kabel Deutschland-Aktien
+++ Touch ID: Datenschützer warnt vor Fingerscanner im iPhone
+++ GEMA vs. Musikpiraten: LG Frankfurt weist Berufung zurück
+++ OLG Frankfurt: Anlasslose Speicherung von IP-Adressen durch Telekom zulässig
+++ Online-Partnervermittlung erwirkt einstweilige Verfügung gegen Verbraucherzentrale
+++ Angreifer kopiert zwei Millionen Kundendaten von Vodafone Artikel vollständig lesen
BGH zum Schutz von Videospielen – Vorlagebeschluss im Volltext
Im Februar hat der Bundesgerichtshof ein Vorabentscheidungsersuchen an den Europäischen Gerichtshof gerichtet. Darin geht es um technische Schutzmaßnahmen bei Videospielen. Ein sehr spannender Fall, der an die urheberrechtlichen Grundlagen beim Schutz von Computerspielen geht. Der Beschluss des BGH ist nun im Volltext verfügbar – und dieser ist durchaus lesenswert. Artikel vollständig lesen
Die Drohung mit der Aussetzung von Safe Harbor
Die Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern haben sich diese Woche mit den Auswirkungen der Überwachungsmaßnahmen durch die NSA befasst. In einer gemeinsamen Stellungnahme drohen sie einen gewaltigen Schritt an: Das Safe-Harbor-Abkommen, Grundlage für einen großen Teil des Datentransfers zwischen Europa und den USA, auszusetzen.
Eine Ankündigung wie ein Paukenschlag – die sich rechtlich aber kaum halten lässt. Artikel vollständig lesen
Wahlcheck 2013: CDU/CSU
In unserem Wahlcheck zur Bundestagswahl 2013 haben wir die größeren politischen Parteien nach ihren netzpolitischen Ansichten gefragt. Es folgen die Antworten der Parteien CDU und CSU. Artikel vollständig lesen