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Wochenrückblick: Connected Cars, Cyber-Krieg, Facebook
+++ Bundesregierung beschließt Änderung des Telemediengesetzes
+++ Bundesregierung schiebt Abstimmung über Vorratsdatenspeicherung auf
+++ Bundesregierung verabschiedet „Strategie automatisiertes und vernetztes Fahren“
+++ Bundeswehr rüstet sich für den Cyber-Krieg
+++ BGH: Keine Gema-Gebühren für Gemeinschaftsantennen
+++ Facebook will gegen Hasskommentare vorgehen Artikel vollständig lesen
#Soko15: Programm und freie Plätze!
Am 29. und 30. August findet in Berlin wieder unsere Sommerkonferenz statt. Thema dieses Jahr: „Zwei Schritte vorwärts: Die Zukunft des Internetrechts”. Vorab gibt es von uns schonmal das Programm (letzte Änderungen vorbehalten). Und: Es sind noch wenige Plätze frei – Anmelden lohnt sich!
Wir freuen uns auf eine spannende Veranstaltung!
Programm – Telemedicus Sommerkonferenz 2015 – #soko15
29. August 2015, 10.00 Uhr bis 30. August 2015, 15.30 Uhr
Ort: Hertie School of Governance, Quartier 110, Friedrichstraße 180, 10117 Berlin
Samstag, 29. August 2015
10:00 – 10:25 Uhr: Registrierung, Kennenlernen
10:25 – 10:30 Uhr: Begrüßung Telemedicus
10:30 – 11:15 Uhr: Cluster 1 – Die Zukunft des Urheberrechts
10:30 – 11:00 Uhr: Das Berliner Gedankenexperiment zur Neuordnung des
Urheberrechts – Dr. Till Kreutzer
11:00 – 11:15 Uhr: Diskussion mit Vortragendem und Publikum (Moderation: Telemedicus)
11:15 – 11:30 Uhr: Kaffeepause
11:30 – 12:30 Uhr: Cluster 2 – Internetrecht der Dinge
11:30 – 12:15 Uhr: Ein Internetrecht der Dinge – Sven-Erik Heun, Dr. Simon Assion
12:15 – 12:30 Uhr: Diskussion mit Vortragenden und Publikum (Moderation: Telemedicus)
12:30 – 13:30 Uhr: Mittagspause
13:30 – 15:15 Uhr: Cluster 3 – – Lightning Talks – Datenschutzrecht nach dem „Big Bang“
13:30 – 13:45 Uhr: Zukunftsvision: Datenschutzrecht als Immaterialgüterrecht – Prof. Dr. Tina Krügel
13:45 – 14:00 Uhr: Verbotsprinzip, Datenaskese, Zweckbindung: Datenschutzrecht geht auch anders. – Prof. Niko Härting
14:00 – 14:15 Uhr: Medienbruch und Sphärentheorie: Rückbesinnung auf Altbewährtes? – Prof. Dr. Kai von Lewinski
14:15 – 14:30 Uhr: Neuausrichtung des Datenschutzrechts auf ethische Grundprinzipien der Datenverarbeitung und Diskriminierungsfreiheit – Ninja Marnau
14:30 – 15:15 Uhr: Diskussion der Speaker, Diskussion mit dem Publikum (Moderation: Telemedicus)
15:15 – 15:30 Uhr Kaffeepause
15:30 – 17:15 Uhr: Cluster 4 – Regulierung durch Standards
15:30 – 15:50 Uhr: Grundrechtsschutz durch Technik – Agata Królikowski
15:50 – 16:10 Uhr: Regulierung durch Standards: Wirkung von Netzeffekten, Praxisbeispiele, ökonomischer Hintergrund – Prof. Dr. Leonhard Dobusch
16:10 – 16:30 Uhr: Regulierung durch Standards: Einblick in den Maschinenraum – Ninja Marnau, Rigo Wenning
16:30 – 17:15 Uhr: Diskussion mit den Vortragenden und Publikum (Moderation: Telemedicus)
17:15 – 17:30 Uhr: Schlusswort Tag 1 Telemedicus
17:30 Uhr: Ende der Veranstaltung
17:30 – open end: Teleparty – Get-together im Base Camp (Mittelstraße 51, 10117 Berlin)
Sonntag, 30. August 2015
10:00 – 10:30 Uhr: Get-together
10:30 – 12:00 Uhr: Cluster 5 – Rough Consensus and Running Code
10:30 – 11:00 Uhr: Rough Consensus & Running Code: Die Entscheidungsfindung bei der IETF – Hans Peter Dittler
11:00 – 11:30 Uhr: Internet Governance – Komplexe Strukturen, reflexive Prozesse und deren Legitimität – Kirsten Gollatz
11:30 – 12:00 Uhr: Diskussion mit Vortragenden und Publikum (Moderation: Telemedicus)
12:00 – 13:00 Uhr: Kaffeepause mit Fingerfood
13:00 – 14:45 Uhr: Cluster 6 – Robotik und Recht
13:00 – 13:45 Uhr: Der Roboter als softwaregesteuerte, bewegliche und zum Teil
autonome Maschine – Dr. Thomas Söbbing
13:45 – 14:30 Uhr: Persönlicher Concierge – Smarte Assistenzsysteme als Entscheidungsersatz – Daniel Schätzle
14:30 – 14:45 Uhr: Diskussion mit Vortragenden und Publikum (Moderation: Telemedicus)
14:45 – 15.30 Uhr: Abschlusspanel
14:45 – 15:15 Uhr: Die Zukunft des Internetrechts: Zusammenfassung und Diskussion zum Ausblick mit allen
Teilnehmern (Moderation: Telemedicus)
15:15 – 15:30 Uhr: Schlusswort Telemedicus
15:30 Uhr: Ende der Veranstaltung
Das Programm als PDF.
Weitere Informationen zu Anmeldung, Speakern und Vorträgen gibt es auf der Soko15-Webseite.
Edit, 20.08.2015, 20:11 Uhr: Programm im Abschnitt „Regulierung durch Standards“ geändert (Speaker haben Positionen gewechselt, Zeitverschiebung zwischen Vorträgen und Diskussionszeit) Artikel vollständig lesen
Leistungsschutzrecht: No State of Play – Herzlichen Glückwunsch
Ein Geburtstagsständchen.
Wenn man einem guten Freund zum Geburtstag gratuliert, freut man sich oft mindestens genauso, wie er selbst. Wenn man einem Bekannten gratuliert, der einem schon immer irgendwie suspekt war, tut man das weniger. Man gratuliert, ein paar höfliche Worte, genuschelte Wünsche – danach ist es wieder der Bekannte, den man lächelnd kritisch beäugt.
Zwei Jahre alt wird es diese Woche, das Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Viel Wirbel hat es erzeugt, für viel Unmut gesorgt. Immer mal wieder produzierte es Schlagzeilen. Heute ist es nur noch eines: ein Lehrstück für unsinniges Gesetzgebertum. Wir zeichnen die Entwicklung nach, erklären, was schief gelaufen ist – und warum sich daran nichts mehr ändern wird. Ein Geburtstagsgruß, den man sich hätte sparen können. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Datenschutzreform, GEMA, Breitbandausbau
+++ EU-Minister einigen sich auf Datenschutzreform
+++ Keine GEMA-Gebührenpflicht für Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen
+++ EU-Kommission genehmigt Milliarden für Breitbandausbau in Deutschland
+++ EGMR: Verlagsportal für Nutzer-Beleidigungen verantwortlich
+++ EuG: Markenschutz für Lego-Spielzeugfigur bestätigt
+++ Frequenzversteigerung mit 5 Milliarden Euro beendet Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: BND, Vorratsdatenspeicherung, Team Wallraff
+++ G10-Kommission stoppt Spähaktivitäten des BND
+++ OVG NRW: Indizierung von Bushido-Tracks war rechtswidrig
+++ Bundesregierung legt Vorratsdatenspeicherung zur Notifizierung vor
+++ Vorratsdatenspeicherung: Verbände warnen vor Schnellschuss
+++ Klinikbetreiber stellt Strafanzeige gegen „Team Wallraff” Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: No-Spy, Vorratsdatenspeicherung, Adblock Plus
+++ Bundesregierung soll absichtlich über No-Spy-Abkommen getäuscht haben
+++ Weiter scharfe Kritik am Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung
+++ Studie fordert Ende von Rundfunkbeiträgen und ARD/ZDF
+++ Cyber-Angriff auf Bundestag: Daten abgegriffen
+++ Neuer Entwurf für einen Staatsvertrag zum Jugendmedienschutz
+++ Adblock Plus: Weiterer Etappensieg gegen TV-Branche
Artikel vollständig lesen
Rezension: Koreng/Lachenmann, Formularhandbuch Datenschutzrecht
Daten sind das „Öl des 21. Jahrhunderts”. So schnell wie die Digitalisierung die Gesellschaft vor sich hertreibt, so schnell wachsen die Anforderungen, die zum Beispiel das Internet an das Recht stellt. Gerne bemüht man hier die Floskel, dass das Recht mit der Technik nicht mehr mithalten kann. Ob es nun allein am Zusammenspiel von Recht und Technik liegt, oder noch andere Gründe eine Rolle spielen, eines ist in diesem Zusammenhang immer wieder Thema: das Datenschutzrecht.
Denn ungeachtet technischer Entwicklung und rechtlichen Herausforderungen, steht fest: Nur wenige andere Rechtsgebiete sind in diesem Zusammenhang so allgegenwärtig anzutreffen und damit praxisrelevant und gleichzeitig so komplex und schwer zugänglich. So war es nur eine Frage der Zeit, bis ein eigens auf diesen Themenkomplex abgestimmtes Formularhandbuch auf den Markt kommt. Dieses Jahr ist das „Formularhandbuch Datenschutzrecht” erschienen, herausgegeben von den Rechtsanwälten Dr. Ansgar Koreng und Matthias Lachenmann. Wir haben es uns genauer angeschaut. Artikel vollständig lesen
„Bestraft uns das deutsche Netz?“ – Reportage bei 3sat
Heute um 18 Uhr läuft auf 3sat die Netzkultur-Reportage „Bestraft uns das deutsche Netz?”. Es geht um Musik, Kreativität und das Internet. Die Reporter gehen der Frage nach, ob im deutschen Netz Musik und Filme häufiger als anderswo hinter Schranken liegen:
In Deutschland scheinen Netzinhalte zum Teil hinter Schranken zu liegen. Abmahnungen und penetrante Schreiben von Anwaltskanzleien waren noch vor wenigen Jahren an der Tagesordnung.
Doch wie sieht es heute aus, wo es gute legale Streamingdienste für Musik und Filme gibt? Reporter Sebastian Nuss spricht mit Musikern, Netz-Künstlern, Anwälten und Rechteinhabern über Rechte, Geld und Gier.
Mit dabei war auch Telemedicus: Wir haben Sebastian Nuss einige Fragen zum deutschen Urheberrecht beantwortet. Der Beitrag findet sich derzeit auch in der 3sat-Mediathek.
Zur Sendung in der 3sat-Mediathek.
Mehr Infos zur Sendung bei 3sat.de. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Netzneutralität, Routerzwang, Facebook
+++ EGMR: Meinungsfreiheit schützt Einsatz versteckter Kamera
+++ USA: FCC legt Regelung zur Netzneutralität vor
+++ EuG bejaht grundsätzlichen Anspruch auf Zugang zu Gerichtsdokumenten
+++ BMWi veröffentlich Referentenentwurf zur Abschaffung des Routerzwangs
+++ Rechtswidrige AGB: vzbv mahnt Facebook ab Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Offene WLANs, taz, Drohnen
+++ Wirtschaftsministerium: Gesetzesentwurf für öffentliche WLAN-Netze
+++ Datenschutzbeauftragte Voßhoff: „Effiziente Kontrolle ist so nicht leistbar ”
+++ Interne Computerspionage bei der „taz”
+++ Geheimdienste klauten SIM-Karten-Schlüssel
+++ Gesetzesentwurf: BND mit neuen Befugnissen zur Abwehr von „Cyber-Gefahren”
+++ Suchmeldung in der Lost Art Internet-Datenbank nicht automatisch zu löschen
+++ Yandex legt Kartellbeschwerde gegen Google ein
+++ FAA: Regelwerk für kommerzielle Drohnenflüge in den USA
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