Monatliche Archive
Wem gehört eigentlich RTL?
Falls Sie schon immer mal wissen wollten, wem RTL „gehört”, empfehlen wir die Lektüre der jüngsten Pressemitteilung der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK). Dort wird nämlich deutlich, wie bestechend simpel die Zusammenhänge sind… Artikel vollständig lesen
LG Köln zur Gemeinfreiheit von Anwaltsschriftsätzen
Eine einstweilige Verfügung hat vor allem einen Zweck: Sie soll schnell für Klarheit sorgen. Für eine ausführliche Begründung der Entscheidung bleibt den Richtern deshalb meist wenig Zeit. Einige Gerichte sparen sich deshalb gleich die eigenen Worte und begründen den Erlass der Verfügung mit dem Satz: „Die einstweilige Verfügung war aus den Gründen der verbundenen Antragsschrift nebst Anlagen zu erlassen.” Die Antragsschrift wird dann häufig gemeinsam mit der Gerichtsentscheidung zugestellt – der Betroffene muss schließlich wissen, warum eine Verfügung gegen ihn ergangen ist.
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Wochenrückblick: SWIFT, Abofallen, Facebook
+++ SWIFT-Abkommen in EU-Parlament und Bundestag
+++ BGH entscheidet über Hinsendekosten im Fernabsatz
+++ OLG Frankfurt bestätigt Haftung der DENIC für rechtswidrige Domains
+++ Hamburger Gesetzesentwurf zu Street View schafft es in den Bundestag
+++ Gesetzesentwurf: Ein Button gegen Abofallen im Internet
+++ Bußgeldverfahren gegen Facebook eingeleitet
+++ Markenrechtsstreit um „Lena” Artikel vollständig lesen
Jens Best: „Datennutzung im öffentlichen Raum beschützen“
Als Bundesinnenminister Thomas de Maiziére seine 14 Thesen der Netzpolitik präsentiert hat, kam er auch auf „Google Street View” zu sprechen. Dabei erwähnte er einen „Blogger”, der per Twitter die Netzgemeinde aufgerufen hatte, sich dem Entfernen von Bildern aus Google Street View zu widersetzen: Jedes Haus, das womöglich wegen Widersprüchen von Mietern oder Eigentümern in Deutschland von Google ausgeblendet werden muss, soll danach erneut fotografiert und geogetagged werden.
Der Urheber dieser Kampagne und besagte Blogger ist Jens Best. Der Fotograf und IT-Berater hat nicht nur bezüglich Google Street View ambitionierte Ansichten. Anlässlich der heutigen Verhandlung des „Lex Street View” im Bundesrat hat Telemedicus ihm einige Fragen gestellt.
Herr Best, wie finden Sie Google „Street View“?
Ich halte es für einen weiteren Schritt zu mehr öffentlich verfügbarem Raum im Digitalen. Das Internet ist ja schon immer die digitale Ebene der einen Realität gewesen. Mit den Fotowelten, zum Beispiel in „Street View“, versteht das jetzt auch der Letzte. Ich hoffe keiner von denen, die aktuell von Street View irritiert sind, schlägt das Wort „augmented reality“ nach. Artikel vollständig lesen
Facebook-AGB werben um Verständnis
10. Über Werbung auf Facebook
Unser Ziel ist es Werbeanzeigen nicht nur für Werbetreibende sondern auch für dich wertvoll zu gestalten. Damit dies möglich ist, erklärst du dich mit Folgendem einverstanden: (…)
3. Du verstehst, dass wir bezahlte Dienstleistungen und Kommunikationen möglicherweise nicht immer als solche identifizieren.
Ach ja?
Rezension: Taeger/Gabel – Kommentar zum BDSG
Die Bedeutung des Datenschutzrechts ist in den letzten Jahren rasant gewachsen. Davon angetrieben hat der Gesetzgeber allein seit dem 1. September 2009 das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) dreimal novelliert. Die Änderungen sind mitunter gravierend und für den Rechtsanwender nicht immer sofort zugänglich. Letzteres ist vor allem deshalb der Fall, weil es bislang an entsprechender Kommentarliteratur mangelte.
An genau dieser Stelle setzt der neu erschienene „Taeger/Gabel” an, der auch die BDSG-Novellen I bis III sorgsam berücksichtigt. Damit ist dieser BDSG-Kommentar momentan eines der wenigen Werke, das Aktualität in diesem Bereich beanspruchen kann. Artikel vollständig lesen
Expertenanhörung in der Enquête-Kommission
In diesen Stunden läuft in Berlin die 4. Sitzung der Enquête-Kommission „Netzpolitik und digitale Gesellschaft”. In dieser Sitzung werden viele externe Experten angehört. Einige der Experten haben bereits Stellungnahmen abgegeben, die als PDF abrufbar sind.
Unter den Experten ist auch Prof. Thomas Hoeren, der sich vornehmlich zu rechtlichen Fragen äußert. Insgesamt liest sich seine Stellungnahme fast wie eine „To Do-Liste” für den Gesetzgeber. Unter anderem schließt er sich in der Frage der Netzneutralität der Position seines Kollegen am Institut für ITM in Münster, Prof. Holznagel, an (wobei er ihn freilich anders versteht als ich), spricht sich für einen „Allgemeinen Teil des Geistigen Eigentums” aus, fordert Korrekturen beim „fliegenden Gerichtsstand”, gesetzliche Regelungen zur Störerhaftung, eine „Button-Lösung” für Abofallen und – soweit als möglich – eine Internationalisierung des Internetrechts.
Zu den Stellungnahmen von Prof. Hoeren und den anderen Experten.
Wochenrückblick: SWIFT, Flatrate-Verträge, Google
+++ EU-Rat stimmt für das SWIFT-Abkommen
+++ OLG Frankfurt a.M.: IP-Adressen dürfen auch bei Flatrates für 7 Tage gespeichert werden
+++ Bundesnetzagentur senkt TAL-Entgelte
+++ KEF macht den Weg frei für zweiten DAB-Anlauf
+++ BGH: E-Plus muss keine GSM-Gateways dulden
+++ SWR-Rundfunkrat genehmigt weitere Internetseiten
+++ Viacom scheitert vorerst mit Millionen-Klage gegen Youtube
+++ Google gibt Chinas Druck nach Artikel vollständig lesen
Medien als meritorische Güter
Kaum ein Markt im deutschen Wirtschaftsraum ist so stark reguliert wie der Medienmarkt. Warum eigentlich?
Die herkömmliche Erklärungsweise, die in dieser Arbeit maßgeblich überprüft werden soll, ist normativ: Ein unregulierter Medienmarkt dient der Demokratie nicht ausreichend genug, deswegen muss der freie Meinungsaustausch gefördert und, wo nötig, vor Verzerrungen geschützt werden. An dieser normativen Wertung knüpfen nun die Wirtschaftswissenschaften an. Artikel vollständig lesen
Telemedicus ist eingetragene Marke
Telemedicus ist jetzt eine eingetragene Marke.
Die Marke ist veröffentlicht im 26. Markenblatt vom 2. Juli 2010, Teil 1a, Seite 11501. Abrufbar ist das Markenblatt über die Registerauskunft des DPMA.