Monatliche Archive
Joost: Harter Aufschlag am Ende des Hype
Um die IPTV-Software „Joost“ wurde viel Hype betrieben – auch auf diesem Blog. Vom „Fernsehen der Zukunft“ war die Rede, Einladungen für den Beta-Test waren heiß begehrt. Das Besondere an Joost: Die Fernsehsignale wurde nicht zentral von einem Server versendet (Multicast), sondern mittels einer innovativen P2P-Technik von Nutzer zu Nutzer weitergegeben. Artikel vollständig lesen
BGH: GEMA-Lizenz reicht für Klingeltonnutzung aus
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute die Nutzung von Musikstücken als Klingelton für Mobiltelefone erleichtert. Danach reicht im Regelfall für die Verwendung eines Musikwerkes als Klingelton eine einfache GEMA-Lizenz aus. Allerdings gilt dies nur bei Werken solcher Künstler, die einen Berechtigungsvertrag mit der GEMA haben, der nach dem Jahr 2002 geschlossen wurde. Andernfalls bedarf die Nutzung als Klingelton einer ausdrücklichen Zustimmung durch den Rechteinhaber. Artikel vollständig lesen
Blogs und Datenschutzrecht
Blogs sind datenschutzrechtlich verboten. Zumindest wenn man das Bundesdatenschutzgesetz wörtlich nimmt, sagt Patrick Breyer auf daten-speicherung.de:
„Wer ein Internetangebot wie ein Blog betreibt, berichtet wohl in nahezu jedem Beitrag über Personen: über Politiker, über Unternehmenschefs oder über seine Freunde. Deswegen hat praktisch jedes Internetangebot eine „geschäftsmäßige Übermittlung personenbezogener Daten“ zum Gegenstand. Nach § 29 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) ist eine solche Übermittlung aber nur an Personen zulässig, die ein „berechtigtes Interesse“ an den Daten „glaubhaft“ machen.“
Ausnahmen gelten nur für „Unternehmen und Hilfsunternehmen der Presse“, nicht jedoch für private Blogger. Das kann im Hinblick auf die Meinungs- und Pressefreiheit so natürlich nicht stimmen. Und Hilfe kommt vom EuGH. Breyer fasst die Konsequenzen der aktuellen Entscheidung Az. C-73/07 zusammen:
„In Anbetracht der Bedeutung, die der Freiheit der Meinungsäußerung in jeder demokratischen Gesellschaft zukomme, müssten die genannten Begriffe – einschließlich dem Begriff des Journalismus – „weit ausgelegt werden“. Der Gerichtshof stellt weiter fest, dass „die in Art. 9 der Richtlinie vorgesehenen Befreiungen und Ausnahmen […] nicht nur für Medienunternehmen [gelten], sondern für jeden, der journalistisch tätig ist.““
RTL-Sendezeitschienen: Weiterer Eilantrag gescheitert
Nachdem im Streit um die Vergabe der sog. Fensterprogrammlizenzen bereits einem Eilantrag Ulrich Wickerts und seiner Produktionsfirma kein Erfolg beschieden war, hat das VG Hannover jetzt eine weitere, ähnlich gelagerte Entscheidung getroffen. Während es bei Wickert aber noch um die Sendezeitschiene von dctp ging, standen diesmal die Programmplätze von AZ Media auf dem Prüfstand. Artikel vollständig lesen
Aufsatz: Cheatbots in Computerspielen
Im November erschien in der MMR ein Aufsatz von Hendrik Wieduwilt, der (unter anderem) auch für Telemedicus schreibt. Der Aufsatz befasst sich mit der Rechtmäßigkeit von Programmen, die Spielfiguren in Online-Games automatisch steuern, den sogenannten Cheatbots. Aus dem Abstract:
Virtuelle Welten boomen – teilweise. Während auf soziale Welten wie „Second Life“ eine Grabrede nach der anderen gehalten wird, ist der kommerzielle Erfolg von Spiele-Welten wie „World of Warcraft“ weithin anerkannt. Doch in jedem Spiel lockt der Griff zu unfairen Mitteln: Durch den Einsatz von Unterstützungssoftware verschaffen sich manche Spieler Vorteile. Das stört andere Nutzer, aber auch die Betreiber. Einer von ihnen hat in den USA mit immaterialgüterrechtlichen Mitteln einen der Hersteller solcher Unterstützungssoftware erfolgreich verklagt. Dieser Beitrag untersucht, ob auch in Deutschland das Urheberrecht bald als Handhabe für faires Spiel herhalten muss.
Der Aufsatz als PDF:
Wieduwilt, Cheatbots in Onlinespielen – eine Urheberrechtsverletzung?, MMR 08, S. 715 ff.
Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung der Redaktion MultiMedia und Recht, Verlag C.H. Beck. Artikel vollständig lesen
Wie PR-Agenturen die Medien beeinflussen
Häufig wird in Radiosendungen und Zeitungsberichte journalistisch wirkendes Material integriert, das in Wirklichkeit aber von PR-Agenturen stammt. Die Hörer und Leser, oftmals sogar Journalisten erkennen nicht, dass es sich eigentlich um Werbung handelt. Den Medien ist es manchmal sogar ziemlich egal, dass sie Schleichwerbung betreiben:
Dass finanzielle Interessen hinter diesem Beitrag stehen, ist für den Programmchef von „BB Radio“ offenbar kein Problem. Torsten Birenheide, Programmchef „BB Radio“: „Stört uns im Grunde nicht, weil er trotzdem in sich geschlossen ist, er ist kurz, er ist knackig, es ist okay.“ Kurz, knackig, okay – der Agentur-Beitrag geht nicht nur hier ganz selbstverständlich auf Sendung. Und nicht nur hier hat man kein Unrechtsbewusstsein über den gekauften Journalismus. Torsten Birenheide: „Also, bei allem was wir tun, halten wir uns an den Rundfunkstaatsvertrag. Also, das ist einfach so.“
Ein Beitrag des NDR-Medienmagazins „Zapp“ widmet sich dem Thema Schleichwerbung durch PR-Agenturen. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Datenschutz, Rundfunkgebühr, Wok-WM
+++ Kabinett beschließt große Datenschutznovelle
+++ Rundfunkgebühr steigt um 95 Cent
+++ VG Hannover: Fensterprogrammlizenz für AZ-Media rechtmäßig
+++ Kopierabgaben für IT-Geräte steigen
+++ Sony zahlt 1 Million Dollar Strafe für Datenschutzvergehen
+++ VG Berlin: Schleichwerbung bei der „Wok-WM“
+++ Frankreich: Werbeverbot für öffentlich-rechtlichen Rundfunk
+++ Laptopverbot für Journalisten in der Hauptverhandlung Artikel vollständig lesen
J!Cast: Googles Bildersuche
Im aktuellen J!Cast geht es um die Google-Bildersuche. Was ist die Bildersuche und wie funktioniert sie? Wo liegen die rechtlichen Probleme? Natürlich geht es vor allem um das kürzlich gefällte Urteil des Landgerichts Hamburg. Darin hat das Gericht entschieden, dass die Bildersuche urheberrechtswidrig ist: Werden Bilder als Vorschauansicht auf der Ergebnisanzeige bei der Google-Bildersuche ohne Einwilligung des Urhebers angezeigt, so würden Urheberrechte verletzt. Eva Schröder und Hannes Obex erklären die Hintergründe und stellen die Entscheidung der Hamburger Richter in Frage.
Zum J!Cast Nr. 71: „Google sucht Bilder“. Artikel vollständig lesen
WIPO-Rundfunkvertrag: Hintergründe und Zukunftschancen
Vor anderthalb Jahren meldete die WIPO scheinbar unüberwindbare Differenzen bei den Verhandlungen über den Rundfunkvertrag. Insbesondere die Frage nach dem Schutz der Rundfunkanbieter bei Internettätigkeiten war damals heiß umstritten (Telemedicus berichtete). Die Verhandlungen wurden daraufhin abgebrochen. Nun sollen die Verhandlungen allerdings wieder aufgenommen werden. Aber wer verhandelt beim WIPO-Rundfunkvertrag eigentlich worüber? Warum ist so ein Vertrag notwendig? Wo liegen die Probleme und wie stehen die Zukunftschancen für einen derartigen Vertrag? Dieser Artikel soll einen kurzen Überblick über diese zentralen Fragen geben. Artikel vollständig lesen
Änderungen der VerpackVO für Onlineshopbetreiber
Ab Beginn des neuen Jahres können Internethändler nicht mehr selbst auswählen, ob sie die Verpackungen, die sie geliefert haben, beim Endverbraucher selbst abholen oder ob sie sich an einem Entsorgungssystem beteiligen. Der Gesetzgeber hat eine dementsprechende Änderung der VerpackVO beschlossen, weil viele Händler diese Wahlmöglichkeit dazu ausgenutzt hatten, weder das eine noch das andere zu tun.
RA Dr. Mameghani erläutert die Veränderungen in der VerpackVO und erklärt, welche Rechtsfolgen es haben kann, gegen die Lizenzpflicht für erstmals in den Verkehr gebrachte Verpackungen zu verstoßen.
Zum Eintrag bei „Mein Recht im Netz“. Artikel vollständig lesen