Urteil
BVerfG: Unzulässige Anprangerung eines Frauenarztes
1. Enthalten Äußerungen sowohl wertende Elemente als auch Tatsachenaussagen und ist nicht eindeutig, welcher dem Beweis zugängliche Tatsachengehalt zur …
BGH: Haftung des Betreibers eines Bewertungsportals bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen
1. Ein Hostprovider ist zur Vermeidung einer Haftung als mittelbarer Störer grundsätzlich nicht verpflichtet, die von den Nutzern ins Netz gestellten …
BGH: Zur Beurteilung mehrdeutiger Äußerungen in einer Fernsehsendung – Klinik Monopoly
1. Sind mehrere sich nicht gegenseitig ausschließende Deutungen des Inhalts einer Äußerung möglich, so ist der rechtlichen Beurteilung diejenige zugrunde …
OLG Frankfurt am Main: Kannibale von Rotenburg
Beruht ein Film auf einer mutmaßlichen Straftat einer relativen Person der Zeitgeschichte, kann diese Person dadurch in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt …
OLG Frankfurt am Main: Kannibale von Rotenburg II
Die Übernahme einer Straftat sowie des Persönlichkeitsbildes des Täters in einem Horrorfilm stellen eine schwerwiegende Persönlichkeitsrechtsverletzung …
OLG Karlsruhe: Geldentschädigungsanspruch wegen Ausstrahlung eines Interviews
1. Wer erkennt, daß er von einem Kamerateam des Fernsehens gefilmt wird und dabei ohne Unwillen zu zeigen an ihn gerichtete Fragen beantwortet, willigt damit …
LG Hannover: Geldentschädigung bei Beleidigung durch Fernsehmoderator
1. Eine schwerwiegende Verletzung des Persönlichkeitsrechts liegt vor, wenn der Moderator den Betroffenen aus seiner überlegenen Position als Moderator …
LG Köln: Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Veröffentlichung von WhatsApp- und Facebook-Nachrichten
1. Die Veröffentlichung privater WhatsApp- und Facebook-Chatverläufe eines bekannten Fußballers, stellen einen Eingriff in das allgemeine …
BGH: Frage als unwahre Tatsachenbehauptung
a) Die Auslegung eines Fragesatzes hat den Kontext und die Umstände der Äußerung zu berücksichtigen. Sie kann ergeben, daß der Fragesatz keine …
BVerfG: Zu den Anforderungen an eine Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Roman – „Pestalozzis Erben“
1. Geraten Persönlichkeitsrecht und Kunstfreiheit in Konflikt, so ist dem durch eine umfassende Abwägung Rechnung zu tragen, die alle wesentlichen …