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Simon Assion
Dr. Simon Assion hat Telemedicus 2006 mitgegründet und gehört seitdem zum Kernteam. Er ist Rechtsanwalt bei Bird & Bird und berät dort zu allen Fragen des Kommunikations- und Informationsrechts. Vorher hat er drei Jahre in der Juristischen Direktion des MDR gearbeitet. Simon Assion ist zertifiziert als Information Privacy Professional Europe (CIPP/E) und Mitglied des Fachausschusses Informationsrecht des DAV. Er hat in Augsburg, Münster und Speyer studiert und war dort u.a. Filmvorführer, Geschäftsführer eines Campusradios und Poetry-Slammer. Referendariat in Leipzig und Berlin. Promotion am Leibniz-Institut für Medienforschung (Hans Bredow-Institut) zu einem Thema an der Schnittstelle von Rundfunk-, Kartell-, TK- und Urheberrecht. Artikel sind ausschließlich eigene Ansichten.
Kontakt: s.assion@telemedicus.info
Alle Beiträge von Simon Assion auf Telemedicus.
Ausgewählte Veröffentlichungen
Monographien/Tagungsbände/Kommentare
• Kommentierung von Art. 30 und Art. 6 DSGVO, in: Gierschmann/Schlender/Stentzel/Veil (Hrsg.), DSGVO, 2017 (Art. 6 gemeinsam mit Jakob Nolte und Winfried Veil)
• Kommentierung von Art. 95 DSGVO, in: Auernhammer, DSGVO/BDSG, (gemeinsam mit Sven-Erik Heun)
• Kommentierung von § 51b RStV, in: Binder/Vesting (Hrsg.), Rundfunkrecht (gemeinsam mit Oliver Buch)
• „Internet der Dinge”, in: Telemedicus (Hrsg.), Zwei Schritte vorwärts: Die Zukunft des Internetrechts, 2016, 31 ff (gemeinsam mit Sven-Erik Heun).
• „Must Carry: Übertragungspflichten auf digitalen Plattformen”, 2015 (zugl. Diss. Uni Hamburg, 2015).
• „Überwachung und Chilling Effects”, in: Telemedicus (Hrsg.), Überwachung und Recht, 2014, 31 ff.
• „Was ist eigentlich Netzneutralität?”, in: Krone/Pellegrini (Hrsg.), Netzneutralität und Netzbewirtschaftung – Multimedia in Telekommunikationsnetzwerken, Baden-Baden 2012, 17 ff.
Aufsätze
• „AfD-Meldeportale aus datenschutzrechtlicher Sicht”, ITRB 2018, 279
• „Smart Services: IT- und datenschutzrechtliche Herausforderungen”, BB 2017, 578 (gemeinsam mit Sven-Erik Heun)
• 2016-2018: Aufsatzreihe „Medienkartellrecht” in der AfP (gemeinsam mit Jörg Witting und Martin Jaeger)
• „Verträge über Daten: Eine Praxischeckliste”, PinG 2016, 161 (gemeinsam mit Lea Mackert).
• „Internet(recht) der Dinge – Zum Aufeinandertreffen von Sachen- und Informationsrecht”, CR 2015, 812 (gemeinsam mit Sven-Erik Heun).
• „Preisregulierung bei Rundfunkplattformen”, MMR 2015, 645.
• „Must-offer-Pflichten für Programmveranstalter?”, ZUM 2015, 631.
• „Online-TV und das ‚Long Tail‘-Phänomen verändern die Grundlagen der Rundfunkordnung“, MMR 2007, 426 ff. (gemeinsam mit Laura Dierking).
Urteilsanmerkungen
• Anmerkung zu EuGH v. 5.6.2019 (C-124/18 – SkypeOut) und 13.6.2019 (C-193/18 – Google Mail), N&R 2019, 239
• Anmerkung zu VG Köln v. 20.11.2018 – 1 L 253/18 („Verkehrsmanagementmaßnahmen bei „StreamOn“ verstoßen gegen Netzneutralität“), MMR 2019, 202
• Anmerkung zu OLG Naumburg v. 27.8.2014 – 6 U 3/14 (Eigentum an (Geschwindigkeitsmess-)daten), CR 2016, 83.
• Anmerkung zu BGH vom 30.04.2015 – I ZR 13/14 (Tagesschau-App), wrp 2015, 1475.
• Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 27.3.2014 – C-314/12, K&R 2014, 333 (Netzsperren).
• Anmerkung zu VG Oldenburg v. 16.10.2012 – 1 A 2353/11, ZUM 2013, 601 (vergleichbare Telemedien).
• Anmerkung zu LG Köln v. 31.8.2011 – 28 O 362/10 und OLG Hamburg, Urt. v. 22.12.2010 – 5 U 36/09, CR 2011, 733 (Netzsperren).
Sonstige Medienveröffentlichungen
• Editorial der NJW 43/2019: „Informationelle Integrität des Endgeräts”
• Cookie-Urteil: Neue Klarheit, neue Fragen und eine „informationelle Integrität des Endgeräts“ (Heise Online v. 2.10.2019)
• Germany’s Network Enforcement Act and What It Means for EU Social Media, Legaltech News, 27 November 2017
• „OTT TV in Germany”, MediaWrites, October 4, 2016
• „The new Net Neutrality Regulation”, Digitalbusiness.law, May 25, 2016
• „German Telecommunications Sector Witnesses Significant Developments in 2015”, Bloomberg BNA Word Communications Regulation Report Vol. 10 No. 12, December 2015, 1 ff.
• „Juristisch Bloggen: Ein Werkstattbericht”, Journalistik-Journal 2/2012
Wochenrückblick: StreetView, Cookie-Reform, Videoüberwachung
+++ Google will deutsche StreetView-Inhalte aktualisieren
+++ Cookie-Reform: Verordnungsentwurf zum Einwilligungsmanagement nach TTDSG
+++ GFF klagt erfolgreich gegen Videoüberwachung in Passau
E-Privacy Verordnung: aktueller Stand und Erwartungen an die deutsche Ratspräsidentschaft Podcast
Sarah Baumann spricht mit Simon Assion über die viel diskutierte e-Privacy Verordnung. Seit April 2016 ist sie im Gespräch. Der Plan, die DSGVO und e-Privacy VO gleichzeitig in Kraft treten zu lassen, ist gescheitert. Außerdem wurde der letzte Kompromissvorschlag zwischen den EU-Mitgliedsstaaten im November 2019 abgelehnt. Nun liegt alle Hoffnung in der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Was man sich davon erhoffen kann und welche Schwächen die Verordnung jetzt schon aufweist, diskutieren Simon und Sarah im Podcast.
Überblick zur Soko20: Die Autor*innen & ihre Beiträge
Live-Gespräch mit den Speaker*innen
Im Zeitraum vom 19.-24. Oktober 2020 werden wir täglich Beiträge unserer Speaker*innen rund um das Konferenzthema „Digitale Regulierung 2020: Den Überblick behalten“ veröffentlichen. Wie jedes Jahr wollen wir die Möglichkeit bieten, Fragen zu stellen und mit den Speaker*innen und anderen Interessierten zu diskutieren. Darum findet am Freitag, 23.10., um 17:00 Uhr eine Live Q&A-Session mit allen Speaker*innen statt. An diesem Termin gibt es die Möglichkeit, mit den Speaker*innen in Interaktion zu treten. Außerdem gibt es die Gelegenheit, zu netzwerken und Soko-Stammgäste sowie das Telemedicus-Team wiederzusehen bzw. kennenzulernen. Wir freuen uns auf bekannte und neue Gesichter. Zur Anmeldung
Soko20: Anmeldung Telemedicus Workshop
Am 23.10.2020 findet von 9.30 – 12.00 Uhr unser Telemedicus Workshop zum Onlinejournalismus und Blogging statt. Weitere Informationen und die Anmeldung findet ihr in diesem Blogpost.
Soko20: Alle Beiträge im Überblick
Die Soko20 ist ein Content-Feuerwerk. Um den Überblick zu behalten, haben hier alle Beiträge im Überblick zusammengefasst.
Soko20: Programm, Workshop und Live Q&A-Session
Die Telemedicus Sommerkonferenz findet digital und vom 19.-24. Oktober 2020 statt. Das Motto lautet „Digitale Regulierung 2020: Den Überblick behalten”. Wir freuen uns auf spannende Beiträge aus verschiedenen Rechtsgebieten – mal als Blogpost, mal als Videovortrag oder im Podcastformat! Weiterlesen
Veranstaltungsübersicht Oktober
+++ 1. Oktober: Der Einfluss von KI auf die Weltgemeinschaft, digital
+++ 1./2. Oktober: European Data Summit, Berlin/digital
+++ 1./2. Oktober: Verträge über digitale Inhalte und Dienstleistungen, digital
+++ 5. Oktober: Vertragsstrafen im IP- und Wettbewerbsrecht, Berlin/digital
+++ 12. Oktober: Geheimnisschutz vs. Presse- und Informationsfreiheit, digital
+++ 19.-25. Oktober: Telemedicus Sommerkonferenz 2020, digital
+++ 24.-30. Oktober: Medientage München, digital
+++ 27. Oktober: Safeguarding Freedom – Stabilising Democracy, digital
+++ 28. Oktober: Swipe for President, Berlin/digital
+++ 29. Oktober: Conference on New Media, Tech & Democracy, Boston/digital
+++ 29. Oktober: Internet der Dinge, digitale Transformation, Industrie, digital
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Über Telemedicus
Telemedicus ist ein juristisches Internetprojekt zu allen Rechtsfragen der Informationsgesellschaft. Uns interessieren das Informations- und Medienrecht, aber auch die sozialen, wirtschaftlichen und politischen Fragen im Hintergrund. Für Telemedicus schreiben Wissenschaftler und Praktiker, Studenten genauso wie Professoren. Bitte beachten Sie auch die Angaben im Impressum und in der Datenschutzerklärung. Telemedicus ist ein Non-Profit-Projekt. Es wird getragen und herausgegeben vom Telemedicus e.V. Der Verein fördert satzungsgemäß den freien Austausch von Wissen über Rechtsfragen der Informationsgesellschaft auf juristischer und interdisziplinärer Ebene. mehr… Die redaktionellen Entscheidungen trifft bei Telemedicus eine Redaktion aus gleichberechtigten Mitgliedern. Dieses Team stellt die Qualität der Veröffentlichungen sicher und kümmert sich um die technische Administration und das „Management“ von Telemedicus. Wir freuen uns über jede Mitstreiterin und jeden Mitstreiter, der Spaß am Medienrecht hat und bei Telemedicus einsteigen möchte. Einzige Voraussetzung ist eine gewisse sprachliche und fachliche Qualität. Aber keine Sorge: Es ist noch kein Meister vom Himmel gefallen und wir helfen gerne auch unerfahrenen Schreibern beim Einstieg. mehr… Zu Telemedicus gehören ein Weblog, eine Urteilsdatenbank und eine Liste aktueller Links. Das Weblog und die Urteilsdatenbank sind abrufbar über die Navigation oben. Die aktuellen Links sind abrufbar über eine Box, die sich in der Sidebar oben rechts befindet. mehr… In den wissenschaftlichen Beirat von Telemedicus werden Personen berufen, die Telemedicus durch ihren Rat und ihre nachgewiesene Kompetenz unterstützen möchten. Die Beiratsmitglieder sind dabei nicht in die tägliche Arbeit eingebunden, sondern haben unterstützende Funktion. mehr… Hat Sie ein Artikel oder ein Urteil bei der Lösung einer Rechtsfrage unterstützt? Möchten Sie die Weiterentwicklung des Medienrechts unterstützen und juristischen Nachwuchs fördern? Dann möchten wir Sie um Ihre Hilfe bitten. mehr… Die Webseite von Telemedicus erreicht im Schnitt täglich mehr als 1.000 Leser (Unique Visitors). Unser Zielpublikum ist klar definiert: Wer Telemedicus liest, ist Profi, Wissenschaftler oder Student im Bereich von Recht, Medien und IT. Telemedicus eignet sich also ideal als Werbefläche für juristische Publikationen, für Stellenausschreibungen im Medienrecht oder einschlägige Veranstaltungen. mehr… Weitere Angaben finden Sie im Impressum und unseren Hinweisen zum Datenschutz.Wie ist Telemedicus organisiert?
Wer „managt“ Telemedicus?
Dr. Simon Assion ist Rechtsanwalt in der Anwaltskanzlei Bird&Bird. Er hat Telemedicus 2006 mitgegründet und gehört seitdem zum Kernteam. Er betreut außerdem an der FH St. Pölten in Österreich einen Lehrauftrag zum Europäischen Medienrecht. Studium in Augsburg und Münster, Referendariat in Leipzig, Promotion an der Uni Hamburg (Hans Bredow-Institut) zu einem Thema an der Schnittstelle von Medien-, Telekommunikations-, Urheber- und Kartellrecht. Vor seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt war er Juristischer Referent beim MDR. Artikel auf Telemedicus geben ausschließlich eigene Ansichten wieder.
Dr. Sebastian Brüggemann ist Fachanwalt für Informationstechnologierecht und Syndikusrechtsanwalt in einem großen internationalen IT-Unternehmen. Sein Beratungsschwerpunkt liegt im IT- und Datenschutzrecht sowie Urheber- und Medienrecht. Daneben betreut er einen Lehrauftrag (Internetrecht) an der Juristischen Fakultät der Eberhard Karls Universität (Tübingen). Artikel auf Telemedicus geben ausschließlich eigene Ansichten wieder.
Hans-Christian Gräfe ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Weizenbaum-Institut für die vernetzte Gesellschaft. Dort ist er Teil der Forschungsgruppe Responsibility and the Internet of Things (RIoT). Sein Forschungsinteresse liegt hauptsächlich im Medien- und IT-Recht bzw. Online-Medienrecht, zuletzt insbesondere zum Einfluss von Technologie auf Kommunikation und Medien. Er betreut verschiedene Lehraufträge, u.a. Wirtschaftsprivatrecht an der Technischen Universität Berlin sowie Medienrecht an der Northern Business School Hamburg.
Dr. Sebastian Louven ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für internationales Wirtschaftsrecht. Er berät vornehmlich in den Bereichen Kartellrecht der Informationsgesellschaft und Telekommunikationsrecht. Redakteur bei Telemedicus ist er seit Herbst 2011. Berufliche Erfahrung sammelte er bereits als Regulierer bei einem großen Glasfaserinfrastrukturanbieter sowie in einer IT/IP-Boutique. Er forscht zu Innovationstheorie, Zugang zu Daten und Einrichtungen der Informationsgesellschaft sowie Wettbewerbspolitik.
Fritz Pieper hat in Göttingen Jura studiert und dort den Schwerpunkt „Privates und Öffentliches Medienrecht“ belegt. Seitdem ist seine Begeisterung für neue Medien und die Informationsgesellschaft endgültig in Stein gemeißelt. Seine Interessenschwerpunkte umfassen das Medien- und IT-Recht sowie den gewerblichen Rechtsschutz. Sein Referendariat absolvierte er beim OLG Celle mit Stationen in Hannover und Berlin. Zuhause in Köln, arbeitet er heute als Rechtsanwalt im Bereich Technologie, Medien & Telekommunikation (TMT) bei Taylor Wessing in Düsseldorf.
Fabian Rack ist Rechtsanwalt bei iRights.Law und Wissenschaftlicher Mitarbeiter am FIZ Karlsruhe. Er hat Jura in Konstanz studiert. In seiner Ausbildungszeit hat er bei verschiedenen NGOs Erfahrungen in den Bereichen Verbraucherschutz und digitale Bürgerrechte gesammelt. Zudem ist Fabian Gitarrist bei mehreren Musikprojekten, hat bei CD- und Videoproduktionen mitgewirkt und betreut deren Onlineauftritte.
Adrian Schneider ist Telemedicus-Autor der ersten Stunde. Schon seit vielen Jahren befasst er sich nicht nur mit den rechtlichen Fragen rund um Internet und neue Medien, sondern auch mit der Technik. Als Software-Entwickler hat er die IT-Branche einige Jahre von der technischen Seite kennengelernt, mittlerweile berät er Unternehmen als Rechtsanwalt bei Osborne Clarke in Köln aus rechtlicher Sicht, vor allem in Fragen des IT- und Datenschutzrechts.
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Plattformzugangsregulierung über das #LSR?
Google hat im April von der französischen Wettbewerbsbehörde verschiedene vorläufige Verpflichtungen im Zusammenhang mit der Durchsetzung des Presse-Leistungsschutzrechts (LSR) auferlegt bekommen. Das Unternehmen muss demnach in einen Verhandlungsprozess über eine Vergütung mit der französischen Verlegerbranche eintreten. Zudem darf Google deren Inhalte nicht ausblenden. Die Entscheidung lotet die dogmatischen Grenzen des Kartellrechts in der Informationsgesellschaft neu aus und wird – zurückhaltend gesagt – sicher zur Fortentwicklung der Rechtsprechung beitragen.
Was sind die Hintergründe? Welches Recht wird hier durchgesetzt und was hat das mit dem Kartellrecht zu tun? Weiterlesen