Monatliche Archive
Das Ende von StudiVZ
Die deutsche Facebook-Kopie StudiVZ scheint kurz vor dem Aus zu stehen. Schon lange lag das Social Network im Sterben. Zu mächtig war Facebook, das zunächst Vorbild von StudiVZ war, später aber zum übermächtigen Konkurrenten wurde. Noch bleiben sowohl StudiVZ als auch MeinVZ am Netz. Die neue Strategie der VZ-Netzwerke, die künftig auch ihren Namen ablegen werden, deutet aber auf das endgültige Todesurteil für die ehemals größten deutschen Social Networks hin. Während für SchülerVZ ein neues Konzept vorliegt, scheint für StudiVZ und MeinVZ das Ende besiegelt zu sein.
Der Niedergang von StudiVZ hat viele Gründe. Skandale, Fehlentscheidungen und Innovationsstau haben sicher zum Niedergang beigetragen. Doch auch das Datenschutzrecht hat StudiVZ das Leben schwer gemacht. Welchen Beitrag hatte der Datenschutz genau? Was lässt sich daraus für die Zukunft lernen? Artikel vollständig lesen
Kompromiss: ACTA ohne Urheberrecht
Bundejustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat vorgeschlagen, das umstrittene Anti-Piraterie-Abkommen ACTA umzusetzen, ohne Regelungen zum Urheberrecht zu treffen. Gleichzeitig soll das Urheberrecht generell auf den Prüfstand gestellt werden. Artikel vollständig lesen
Podiumsdiskussion zum Thema Jugendmedienschutz
Dubiose Reality TV Formate im Fernsehen, Gewalt und Sex im Programm. Wie lässt sich dies mit Recht und Gesetz, wie mit Moral und Ethik vereinbaren? An der Universität Münster wird zu diesen Themen eine Podiumsdiskussion stattfinden.
„Zwischen Recht, Moral und Quote – was darf Fernsehen zeigen?“
Unter dieser Fragestellung diskutieren werden Vertreter aus Wissenschaft, Wirtschaft und der Kirche. Veranstaltungsort ist Hörsaal S8 im Schloss der Universität Münster. Der Termin ist Dienstag, 12. Juni ab 18 Uhr. Organisiert wird die Podiumsdiskussion von ELSA Münster.
Zum Veranstaltungshinweis der WWU Münster.
Zum Plakat bei ELSA Münster. Artikel vollständig lesen
taz zur Durchsetzbarkeit von Reformen im Urheberrecht
Lässt sich privates Filesharing entkriminalisieren? Wie steht es um die Kultur-Flatrate? Derartige Reformvorschläge sind in der Politik salonfähig geworden. Doch lassen sie sich auch rechtlich realisieren?
Christian Rath, rechtspolitischer Korrespondent der taz, setzt sich mit dieser Frage auseinander. Dabei beleuchtet er nicht nur die verfassungs- und europarechtlichen Hürden, sondern zeigt auch, wie völkerrechtliche Verträge dem Gesetzgeber die Hände binden. So äußert sich Rath etwa zum TRIPS-Abkommen, dem Vorgänger von ACTA:
TRIPS verpflichtet die beteiligten Staaten, in ihrem nationalen Recht wirksamen Rechtsschutz gegen viele Arten von Urheberrechtsverletzungen vorzusehen. Staaten, die diese Pflichten verletzten, können vor einem WTO-Streitschlichtungspanel verklagt werden. Hier dürfte es deshalb Probleme mit einer völligen Entkriminalisierung des Filesharing geben.
Wochenrückblick: Vorratsdaten, Kunstfreiheit, Schufa
+++ EuGH: Kein Verfahren zur Vorratsdatenspeicherung
+++ Neuer Richtlinien-Entwurf für verwaiste Werke
+++ BGH entscheidet zu Kunstfreiheit und Zitaten
+++ BGH entscheidet zu Indizien für missbräuchliche Abmahnungen
+++ Google bietet künftig Dienste nach EU-Datenschutzrichtlinie an
+++ Wirbel um Social-Media-Pläne der Schufa Artikel vollständig lesen
LG München I zur Beteiligung von Verlagen in der VG Wort
Das LG München I hat vor zwei Wochen in einem Teilurteil festgestellt, dass die bisherige Verteilung der Einnahmen durch die VG Wort unter Beteiligung der Verlage unrechtmäßig erfolgt. Der Autor Martin Vogel hatte dagegen geklagt, dass bei den Vergütungsanteilen auf seine verlegten Werke ein pauschaler Verlegeranteil abgezogen wurde. Anlass genug, einmal die Stellung von Verlagen in der VG Wort zu betrachten. Artikel vollständig lesen
BGH: Keine Abmahnkosten, wenn es nur um die Kosten geht
Abmahnungen sind für viele ein stetes Ärgernis. Oftmals scheint es dem Abmahnenden nur um die Kosten zu gehen. Das Gesetz sieht hierfür eine Missbrauchsregelung vor. Wer eine Abmahnung erhält, kann sie aber nicht so einfach als missbräuchlich abtun. Der Abgemahnte muss zunächst alle Umstände des Falles abwägen. Wichtig sind deshalb handfeste Indizien.
Ein Indiz für eine missbräuchliche Abmahnung ergibt sich aus dem neuen Bauheizgerät-Urteil des BGH. Der BGH hat das Urteil bereits im Dezember 2011 verkündet. Diese Woche ist es nun im Volltext erschienen. Artikel vollständig lesen
IPv6 – Privatsphäre bedroht?
Mehr als 1400 Unternehmen haben am Mittwoche ihre Systeme auf IPv6 umgestellt. Dadurch gewinnt das Netz an weiteren Milliarden IP-Adressen. Datenschützer zeigen sich aber besorgt. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar mahnt:
Die nach dem neuen Internetprotokoll IPv6 vergebenen Internetadressen haben das Potenzial, zu Autokennzeichen für jeden Internetnutzer zu werden und zwar unabhängig davon, wie viele Geräte der Einzelne im Internet verwendet.
Somit könnten noch detailliertere Nutzerprofile erstellt werden als bisher. Privatkunden-Anschlüsse sind aber noch nicht auf den neuen Standard umgestellt. Und sobald dies erfolgt, helfen immer noch sogenannte Privacy Extension. Mit dieser Option wird die zweite Hälfte der IP-Adresse verschlüsselt. Die Anonymität im Netz kann so weiterhin gewahrt werden. Geräte wie das IPhone oder Android unterstützen diese Funktion aber noch nicht. An dieser Stelle ist deshalb Vorsicht geboten.
Politikbrief vom Verband der deutschen Internetwirtschaft e. V.
Telemedicus über IPv6.
BGH: Blühende Landschaften, Kunst und Zitate
Das Zitat im Urheberrecht wird häufig missverstanden. Das Gesetz stellt sehr hohe Anforderungen und nicht alles, was im Volksmund noch als Zitat durchgeht, wird auch vom Urheberrecht als Zitat erfasst. Das musste auch ein ehemaliger Amtsrichter schmerzlich erfahren, der vor dem BGH mit seinem Verständnis eines urheberrechtlichen Zitates gescheitert ist.
Bereits im November 2011 hat der BGH seine Entscheidung „Blühende Landschaften” verkündet, heute ist der Volltext erschienen. Darin befasst sich der BGH ausführlich mit den Anforderungen an Zitate und das Spannungsverhältnis zur Kunstfreiheit. Artikel vollständig lesen
EuGH: Kein Verfahren zur Vorratsdatenspeicherung
Schon seit 2010 tauchen immer wieder Presseberichte auf, dass der irische High Court die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung dem EuGH vorgelegt haben soll, um die Vereinbarkeit mit den europäischen Grundrechten klären zu lassen. Zuletzt machte die Meldung Ende Januar die Runde.
Schon vor fast genau einem Jahr hatte Telemedicus beim EuGH den Stand des Verfahrens erfragt – und erfahren, dass es überhaupt nicht existiert. Daran scheint sich auch nichts geändert zu haben: „Ein derartiges Verfahren ist derzeit nicht anhängig“, erklärte die Kanzlei des EuGH am Freitag auf Anfrage. Artikel vollständig lesen